Nichteinreise

Isolde Charim

Die Fiktion von der Nichteinreise

Eine deutsche Farce, dass dank des unbeirrten Einsatzes von Innenminister Seehofer nun tatsächlich ganze fünf (in Zahlen 5) Asylsuchende täglich rückgeführt werden. Deutscher Hohn, diese ausgerechnet und ungefragt seinem solcherart gelackmeierten Freund Kurz aufzuhalsen. Deutscher Humor aber ist es, wenn man dies "einen ganz wesentlichen Beitrag, illegale Migration zu stoppen" nennt.

Trotz dieses geballten Wahnwitzes hat die ganze Sache jedoch auch etwas Ernstes in Gang gesetzt. Oder zumindest beschleunigt: ein ganz spezielles Grenzregime.

Dieses lautet: Die konsequente Sicherung der EU-Außengrenzen soll die grenzenlose Reisefreiheit im Schengen-Raum garantieren. Europa hat also zwei unterschiedliche Grenzregimes, zwei Grenzlogiken. Die Festung Europa funktioniert nach einer strikten Militärlogik der befestigten Grenzen - während Schengen ein offener Raum sein soll. Das heißt: Europa ist nicht einfach eine Festung, sondern Festung und offener Raum zugleich. Es besteht also nicht nur aus zwei Arten von Grenzen, sondern auch aus zwei Arten von Räumen. Einleuchtend wäre dies, wenn es sich mit der Innen-Außen-Unterscheidung decken würde: Festung nach außen, Freiraum nach innen. Der deutsche Asylkompromiss hat nun aber gezeigt, dass es sich genau so nicht verhält. Dieser Kompromiss beruht auf einer kreativen Wortschöpfung - der Fiktion von der Nichteinreise. Dies bedeutet: Die Menschen sind zwar da, aber ihre Einreise wird rechtlich nicht anerkannt. Irgendwo müssen sie sich aber physisch aufhalten - das sind dann die "Transitzentren", die dank dem beherzten Eingreifen der SPD nun "Transferzentren" heißen. Diese sind, um die Fiktion aufrechtzuerhalten, exterritorial. Weshalb man die rechtlich Nichteingereisten nun auch wieder physisch rückführen kann. Diese sophistische Konstruktion besagt also: Es reicht nicht, die Außengrenze physisch zu überwinden, um im Rechtsraum anzukommen. Die Festung ist damit nicht nur am Rand von Europa - sie setzt sich auch im Inneren fort.

Damit vollzieht man aber eine große Verschiebung: eine Loslösung vom Territorium. Grenze, Festung, Rechtsraum sind nicht mehr territorial bestimmt. Man kann nicht mehr sagen: Ab hier beginnt Schengen, ab hier beginnt das offene Europa. Die Grenzen werden vielmehr vom Territorium abgelöst und an die Person gebunden. Die Personen werden damit zu Trägern der Grenze. Recht und Rechtlosigkeit sind nicht mehr an den Ort, sondern an den Status der Person geknüpft. Festung oder Schengen-Raum - wir tragen sie gewissermaßen am Köper. So können sie direkt nebeneinander bestehen.

Diese zwei Arten von Grenzen, diese zwei Arten von Räumen erzeugen somit auch zwei Arten von Individuen. Der Soziologe Zygmunt Baumann unterscheidet Touristen, als "freiwillige Vagabunden", und Vagabunden, die "Touristen wider Willen" seien. Letztere sind heute die Asylsuchenden. Daran zeigt sich, wie absurd der Begriff des "Asyltourismus" ist, der derzeit getrommelt wird: Absurd, denn das neue Grenzregime dient genau dazu, eine Grenze zwischen Asylanten und Touristen zu ziehen - also zwei Arten von Personen zu unterscheiden: Rechtsträger und Rechtlose.

Wiener Zeitung 6.7.2018