Posts mit dem Label Revolte werden angezeigt. Alle Posts anzeigen
Posts mit dem Label Revolte werden angezeigt. Alle Posts anzeigen
Sonntag, 2. Juni 2013
Samstag, 10. März 2012
Bourgeois und Citoyen
m. metz + g. seesslen Für Menschen, die denken und fühlen, können „der Bürger“ und „die Bürgerin“ keine rundum sympathischen Erscheinungen sein. Deshalb sieht man sich gelegentlich gedrängt, das Bürgerliche zu überwinden, in der Welt und in sich selbst. Vermutlich gibt es nichts, was so tief bürgerlich ist wie die Sehnsucht nach dem Nichtbürgerlichen.
Die Hilfskonstruktion ist bekannt: Wir sprechen einerseits vom „Citoyen“, jenem Bürger des Staates, der diesem Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität abverlangt, wenn es sein muss, auch mit den Mitteln des mehr oder weniger zivilen Ungehorsams. Das ist ein hellwacher, kritischer, aufgeklärter, zu Zeiten rebellischer, jedenfalls unruhiger Geist, der den Diskurs selber bestimmen will.
Anzeige
Wir stellen uns den Citoyen und die Citoyenne als dynamische, empfindsame, eher schlankere Menschen vor, die irgendwie immer mit einem „Projekt“ oder einer „Manifestation“ beschäftigt sind. Ausruhen können sie später, wenn die Welt eine bessere geworden ist.
Bigotte Rituale
Und wir sprechen andererseits vom „Bourgeois“, jenem Nutznießer des Kapitalismus, der sich gern dem Gerechtigkeits- und Solidaritätsfimmel des Staates entzieht, der möglichst alles beim Alten belässt, es sei denn, es bringt ihm Profit und Vorteil; ein Mensch, der sich nichts daraus macht, zu genießen im Angesicht des Elends, der gleichwohl seine bigotten Rituale der Selbstbeweihräucherung hat, sei es in der Kirche oder vor dem Fernsehapparat, jemand, der sich blind stellt und sich gern verblenden lässt und der fette Speisen in einem fetten Körper begräbt. Bourgeois und Bourgeoise pflegen statt Projekten die kleinen Unterschiede.
Insbesondere in ihrer verbreitetsten Form, nämlich als „petit“ bourgeois ist ihre Mischung aus Habgier und Neid, Untertänigkeit und Hang zur ökonomischen Kriminalität einigermaßen unerträglich.
Der Citoyen (die Demokratie) und der Bourgeois (der Kapitalismus) sind nur auf den ersten Blick zwei Figuren in der Comedia dell’Arte in unserer Gesellschaft, wenn auch verwandte: Bourgeois und Bourgeoise zeugen ein Kind, das unbedingt ein Citoyen oder eine Citoyenne werden will; den Citoyens verdirbt die bourgeoise Familie das Projekt. Viel mehr aber sind Bourgeois und Citoyen die beiden Seiten ein und derselben Persona, in sehr, sehr unterschiedlichen Verhältnissen natürlich.
Radikal antibourgeois zu sein, endet in aller Regel mit einigermaßen unmenschlichen Zumutungen, nämlich entweder mit einer destruktiven und vor allem selbstdestruktiven Lebensweise der umfassenden Rücksichtslosigkeit (wir haben dazu Rollenmodelle wie „Aussteiger“, „Boheme“, „Subkultur“, „Nerd“, „Künstler“ et cetera, welche allerdings, da sie bereits „Erklärung“ und Mythos beinhalten, schon ihrerseits fest im bourgeoisen Diskurs verankert sind) oder aber mit einer mehr oder minder terroristischen Geste: Das Projekt (nennen wir es „Revolution“, nennen wir es, im Gegenteil, „Rettung“) ist wichtiger als das Leben selbst und fordert entsprechend Opfer.
Der Bruch zwischen Citoyen und Bourgeois ist ohne Gewalt nicht zu haben. (Aber wir können durchaus zweifeln, ob er mit Gewalt zu haben ist.) Doch ebenso wenig ist eine Versöhnung zwischen Citoyen und Bourgeois ohne die Produktion von Gewalt zu haben. (Wir können sogar argwöhnen, dass die Versöhnungsversuche von Citoyen und Bourgeois Produktionskräfte gesellschaftlicher Gewalt sind.) Citoyen und Bourgeois erzeugen keine dialektische Einheit, sondern bilden im Gegenteil einen endlosen Zerfallsprozess ab.
Um das Dilemma zu verschärfen, stellen sich die Verhältnisse von Bruch und Vereinigung zwischen Citoyenne und Bourgeoise sowohl in Analogie als auch im Widerspruch zur Konstruktion des Citoyens/Bourgeois ab: Um vollwertige Bourgeoise werden zu können, muss die Frau dem Bourgeois (so kontrolliert und effizient das eben möglich ist) als Citoyenne begegnen, so wie sie andererseits – „im Interesse der Familie“, wie man so sagt – dem Citoyen als Bourgeoise begegnete.
Aber damit haben sich die Spaltungen längst noch nicht erschöpft, denn für jeden Bereich, Citoyen/Bourgeois oder Citoyenne/Bourgeoise oder Citoyen/Bourgeoise oder Citoyenne/Bourgeois gibt es noch je ein Innen und Außen, ein Intimes und ein Öffentliches, eine Sprache und ein Gesprochenes, eine Mythologie und eine Realität, eine gesellschaftliche Praxis und eine politische Repräsentierung, eine Zivilisation und eine Kultur und vieles mehr.
Fake-Bourgeois
Zum doppelten/gespaltenen Bürger, den es gewiss in unterschiedlichen kulturellen Ausprägungen, jedoch mit genügend Konstanten gibt, existieren nur drei Alternativen: Der Mensch, der noch nicht Bürger ist (Barbar und Bauer), der Mensch, der nicht mehr Bürger ist (über- und unterlebender Postmensch, möglicherweise) und schließlich die subbürgerliche Lebensform einer wachsenden Anzahl von „Verlierern“ des metabourgeoisen Weltkapitalismus.
Das Proletariat von einst, das sich als Klasse gegenüber einer anderen Klasse sehen konnte, hat sich gespalten in ein Kleinstbürgertum (mit einer Fake-Bourgeois-Kultur), ein Prekariat (das von individuellem Überlebenskampf und der einzigen Sorge, nicht ins allerletzte Segment abzurutschen, geprägt und gelähmt ist) und schließlich etwas, was man nicht nur im angelsächsischen Sprachbereich so deutlich zu bezeichnen eingeübt hat: Trash, menschlichen Abfall, überflüssige Menschen, die man „durchfüttert“, „mitschleppt“ und es, kaum weht der Wind einmal wieder ein wenig rauer, am liebsten auch nicht mehr täte.
Der Klassenkampf wurde durch diese Transformation mitnichten beendet, sondern im Gegenteil auf brutale Weise verschärft. Und dies sowohl in der direkten Konfrontation der gesellschaftlichen Teilmengen als auch im Bewusstsein wie in der „Seele“ des Bourgeois/Citoyens. Wir erleben beständig so etwas wie einen „inneren Bürgerkrieg“. Denn nie war für ihn dieses Empfinden so ausgeprägt: Wovon der Bourgeois am meisten profitiert, das kann für den Citoyen ganz einfach nicht erträglich sein.
So kann schließlich der kapitalistische Diskurswechsel, den wir unter den zweifellos einigermaßen irreführenden Schlagwörtern „Neoliberalismus“, „Globalisierung“ und „Finanzkapitalismus“ zusammenzufassen uns angewöhnt haben, nicht umhin, neuerlich einen enormen Druck auf eine „endgültige“ Spaltung von Bourgeois und Citoyen auszuüben. (Wäre es so einfach, wie wir uns das wenigstens für die Bilder immer wieder erhoffen, so sähe der eine „Bürger“ aus wie Josef Ackermann und der andere wie der akademisch gebildete Teilnehmer der Protestkundgebung gegen Stuttgart 21.)
Unauflösliche Hassliebe
Freilich geht es nicht nur um die Spaltung des Bürgers in einen Nutznießer und ein „Gewissen“ oder wenigstens um die zwischen dem kurzfristigen, egoistischen Profit innerhalb des Systems und der langfristigen, assoziativen Sorge um die Erhaltung des Systems selber (und sei es der ganze Planet, der an seiner Ausplünderung und Vergiftung zugrunde geht), es geht vielmehr um verschiedene Sprachen, Zeichen, Erzählungen, Bilder et cetera. Das größte Problem zwischen Citoyen und Bourgeois ist nicht ihre unauflösliche Hassliebe zueinander (zwei zänkische Seelen in einer Brust), sondern ihre semiotische Drift: Sie verstehen einander einfach nicht mehr.
Wer hat das angerichtet? Und was folgert daraus? Besteht die Lösung, wenn es eine gibt, darin, dass sich Citoyen und Bourgeois (nebst den erwähnten Ableitungen im Gender-Diskurs) wieder „versöhnen“, Ausgleich und Sprache finden? Oder vielmehr darin, den Bruch, den de facto der „neue“ Kapitalismus und sein Bourgeois-Protagonist vollzogen (bis hin in seinen Verzicht auf das, was dem alten Bourgeois einmal als Kultur wertvoll und hilfreich schien), endlich auch bewusst und politisch zu realisieren: Spätestens, wenn der Bourgeois zur Wahrung seiner Profitinteressen den Polizeiknüppel gegen seinen Bruder und seine Schwester, Citoyen und Citoyenne, aktiviert, müsste klar sein, dass dieser Bruch mit den gewohnten, den kulturellen, medialen, semiotischen, politischen und sogar sexuellen Mitteln nicht mehr zu kitten ist.
Eben die Mittel, die vordem für einen Ausgleich und für die Moderation zwischen Citoyen und Bourgeois sorgten – urbane Strukturen, kulturelle Ambivalenzen, Stätten der Subversion wie der Einsicht, die Kulte der Versöhnung nicht zuletzt in der Kunst, der Wissenschaft, von der Religion ganz zu schweigen, aber auch in der semiotischen Mikrophysik, den Moden, den Repräsentationen von Körper und Subjekt, im öffentliche Raum et cetera –kurzum die semiotischen, mythischen und realen Treffpunkte von Bourgeois und Citoyen wurden eingespart, abgeschafft, transformiert.
Ein Bourgeois, wir sehen es nicht nur an Berlusconis langer Herrschaft, regiert leichter mit Teilen des Prekariats (und, sehen wir uns die Wahlanalysen an, leichter mit der Zustimmung durch Verängstigung als durch das Projekt bis in die Beziehungen von Bourgeois und Bourgeoise hinein) als mit den Citoyens. Der „Populismus“, den wir allenthalben am Werk sehen, und der offensichtlich, so oder so, drauf und dran ist, das Erbe der repräsentativen Demokratie zu übernehmen, ist eben nicht nur eine den medialen und sozialen Gegebenheiten angepasste neue Herrschaftstechnik, sondern auch eine ganz direkte Folge dieser absurden Inversion des Klassenkampfes.
So ist, paradox genug, für „das System“ beinahe noch gefährlicher als seine radikale und schamlose Ungerechtigkeit, mit der es ein irgendwann unerträgliches Gefälle zwischen „Gewinnern“ und „Verlierern“ erzeugt, das Auseinanderfallen der so oder so herrschenden, der bürgerlichen Klasse.
Die Hilfskonstruktion ist bekannt: Wir sprechen einerseits vom „Citoyen“, jenem Bürger des Staates, der diesem Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität abverlangt, wenn es sein muss, auch mit den Mitteln des mehr oder weniger zivilen Ungehorsams. Das ist ein hellwacher, kritischer, aufgeklärter, zu Zeiten rebellischer, jedenfalls unruhiger Geist, der den Diskurs selber bestimmen will.
Anzeige
Wir stellen uns den Citoyen und die Citoyenne als dynamische, empfindsame, eher schlankere Menschen vor, die irgendwie immer mit einem „Projekt“ oder einer „Manifestation“ beschäftigt sind. Ausruhen können sie später, wenn die Welt eine bessere geworden ist.
Bigotte Rituale
Und wir sprechen andererseits vom „Bourgeois“, jenem Nutznießer des Kapitalismus, der sich gern dem Gerechtigkeits- und Solidaritätsfimmel des Staates entzieht, der möglichst alles beim Alten belässt, es sei denn, es bringt ihm Profit und Vorteil; ein Mensch, der sich nichts daraus macht, zu genießen im Angesicht des Elends, der gleichwohl seine bigotten Rituale der Selbstbeweihräucherung hat, sei es in der Kirche oder vor dem Fernsehapparat, jemand, der sich blind stellt und sich gern verblenden lässt und der fette Speisen in einem fetten Körper begräbt. Bourgeois und Bourgeoise pflegen statt Projekten die kleinen Unterschiede.
Insbesondere in ihrer verbreitetsten Form, nämlich als „petit“ bourgeois ist ihre Mischung aus Habgier und Neid, Untertänigkeit und Hang zur ökonomischen Kriminalität einigermaßen unerträglich.
Der Citoyen (die Demokratie) und der Bourgeois (der Kapitalismus) sind nur auf den ersten Blick zwei Figuren in der Comedia dell’Arte in unserer Gesellschaft, wenn auch verwandte: Bourgeois und Bourgeoise zeugen ein Kind, das unbedingt ein Citoyen oder eine Citoyenne werden will; den Citoyens verdirbt die bourgeoise Familie das Projekt. Viel mehr aber sind Bourgeois und Citoyen die beiden Seiten ein und derselben Persona, in sehr, sehr unterschiedlichen Verhältnissen natürlich.
Radikal antibourgeois zu sein, endet in aller Regel mit einigermaßen unmenschlichen Zumutungen, nämlich entweder mit einer destruktiven und vor allem selbstdestruktiven Lebensweise der umfassenden Rücksichtslosigkeit (wir haben dazu Rollenmodelle wie „Aussteiger“, „Boheme“, „Subkultur“, „Nerd“, „Künstler“ et cetera, welche allerdings, da sie bereits „Erklärung“ und Mythos beinhalten, schon ihrerseits fest im bourgeoisen Diskurs verankert sind) oder aber mit einer mehr oder minder terroristischen Geste: Das Projekt (nennen wir es „Revolution“, nennen wir es, im Gegenteil, „Rettung“) ist wichtiger als das Leben selbst und fordert entsprechend Opfer.
Der Bruch zwischen Citoyen und Bourgeois ist ohne Gewalt nicht zu haben. (Aber wir können durchaus zweifeln, ob er mit Gewalt zu haben ist.) Doch ebenso wenig ist eine Versöhnung zwischen Citoyen und Bourgeois ohne die Produktion von Gewalt zu haben. (Wir können sogar argwöhnen, dass die Versöhnungsversuche von Citoyen und Bourgeois Produktionskräfte gesellschaftlicher Gewalt sind.) Citoyen und Bourgeois erzeugen keine dialektische Einheit, sondern bilden im Gegenteil einen endlosen Zerfallsprozess ab.
Um das Dilemma zu verschärfen, stellen sich die Verhältnisse von Bruch und Vereinigung zwischen Citoyenne und Bourgeoise sowohl in Analogie als auch im Widerspruch zur Konstruktion des Citoyens/Bourgeois ab: Um vollwertige Bourgeoise werden zu können, muss die Frau dem Bourgeois (so kontrolliert und effizient das eben möglich ist) als Citoyenne begegnen, so wie sie andererseits – „im Interesse der Familie“, wie man so sagt – dem Citoyen als Bourgeoise begegnete.
Aber damit haben sich die Spaltungen längst noch nicht erschöpft, denn für jeden Bereich, Citoyen/Bourgeois oder Citoyenne/Bourgeoise oder Citoyen/Bourgeoise oder Citoyenne/Bourgeois gibt es noch je ein Innen und Außen, ein Intimes und ein Öffentliches, eine Sprache und ein Gesprochenes, eine Mythologie und eine Realität, eine gesellschaftliche Praxis und eine politische Repräsentierung, eine Zivilisation und eine Kultur und vieles mehr.
Fake-Bourgeois
Zum doppelten/gespaltenen Bürger, den es gewiss in unterschiedlichen kulturellen Ausprägungen, jedoch mit genügend Konstanten gibt, existieren nur drei Alternativen: Der Mensch, der noch nicht Bürger ist (Barbar und Bauer), der Mensch, der nicht mehr Bürger ist (über- und unterlebender Postmensch, möglicherweise) und schließlich die subbürgerliche Lebensform einer wachsenden Anzahl von „Verlierern“ des metabourgeoisen Weltkapitalismus.
Das Proletariat von einst, das sich als Klasse gegenüber einer anderen Klasse sehen konnte, hat sich gespalten in ein Kleinstbürgertum (mit einer Fake-Bourgeois-Kultur), ein Prekariat (das von individuellem Überlebenskampf und der einzigen Sorge, nicht ins allerletzte Segment abzurutschen, geprägt und gelähmt ist) und schließlich etwas, was man nicht nur im angelsächsischen Sprachbereich so deutlich zu bezeichnen eingeübt hat: Trash, menschlichen Abfall, überflüssige Menschen, die man „durchfüttert“, „mitschleppt“ und es, kaum weht der Wind einmal wieder ein wenig rauer, am liebsten auch nicht mehr täte.
Der Klassenkampf wurde durch diese Transformation mitnichten beendet, sondern im Gegenteil auf brutale Weise verschärft. Und dies sowohl in der direkten Konfrontation der gesellschaftlichen Teilmengen als auch im Bewusstsein wie in der „Seele“ des Bourgeois/Citoyens. Wir erleben beständig so etwas wie einen „inneren Bürgerkrieg“. Denn nie war für ihn dieses Empfinden so ausgeprägt: Wovon der Bourgeois am meisten profitiert, das kann für den Citoyen ganz einfach nicht erträglich sein.
So kann schließlich der kapitalistische Diskurswechsel, den wir unter den zweifellos einigermaßen irreführenden Schlagwörtern „Neoliberalismus“, „Globalisierung“ und „Finanzkapitalismus“ zusammenzufassen uns angewöhnt haben, nicht umhin, neuerlich einen enormen Druck auf eine „endgültige“ Spaltung von Bourgeois und Citoyen auszuüben. (Wäre es so einfach, wie wir uns das wenigstens für die Bilder immer wieder erhoffen, so sähe der eine „Bürger“ aus wie Josef Ackermann und der andere wie der akademisch gebildete Teilnehmer der Protestkundgebung gegen Stuttgart 21.)
Unauflösliche Hassliebe
Freilich geht es nicht nur um die Spaltung des Bürgers in einen Nutznießer und ein „Gewissen“ oder wenigstens um die zwischen dem kurzfristigen, egoistischen Profit innerhalb des Systems und der langfristigen, assoziativen Sorge um die Erhaltung des Systems selber (und sei es der ganze Planet, der an seiner Ausplünderung und Vergiftung zugrunde geht), es geht vielmehr um verschiedene Sprachen, Zeichen, Erzählungen, Bilder et cetera. Das größte Problem zwischen Citoyen und Bourgeois ist nicht ihre unauflösliche Hassliebe zueinander (zwei zänkische Seelen in einer Brust), sondern ihre semiotische Drift: Sie verstehen einander einfach nicht mehr.
Wer hat das angerichtet? Und was folgert daraus? Besteht die Lösung, wenn es eine gibt, darin, dass sich Citoyen und Bourgeois (nebst den erwähnten Ableitungen im Gender-Diskurs) wieder „versöhnen“, Ausgleich und Sprache finden? Oder vielmehr darin, den Bruch, den de facto der „neue“ Kapitalismus und sein Bourgeois-Protagonist vollzogen (bis hin in seinen Verzicht auf das, was dem alten Bourgeois einmal als Kultur wertvoll und hilfreich schien), endlich auch bewusst und politisch zu realisieren: Spätestens, wenn der Bourgeois zur Wahrung seiner Profitinteressen den Polizeiknüppel gegen seinen Bruder und seine Schwester, Citoyen und Citoyenne, aktiviert, müsste klar sein, dass dieser Bruch mit den gewohnten, den kulturellen, medialen, semiotischen, politischen und sogar sexuellen Mitteln nicht mehr zu kitten ist.
Eben die Mittel, die vordem für einen Ausgleich und für die Moderation zwischen Citoyen und Bourgeois sorgten – urbane Strukturen, kulturelle Ambivalenzen, Stätten der Subversion wie der Einsicht, die Kulte der Versöhnung nicht zuletzt in der Kunst, der Wissenschaft, von der Religion ganz zu schweigen, aber auch in der semiotischen Mikrophysik, den Moden, den Repräsentationen von Körper und Subjekt, im öffentliche Raum et cetera –kurzum die semiotischen, mythischen und realen Treffpunkte von Bourgeois und Citoyen wurden eingespart, abgeschafft, transformiert.
Ein Bourgeois, wir sehen es nicht nur an Berlusconis langer Herrschaft, regiert leichter mit Teilen des Prekariats (und, sehen wir uns die Wahlanalysen an, leichter mit der Zustimmung durch Verängstigung als durch das Projekt bis in die Beziehungen von Bourgeois und Bourgeoise hinein) als mit den Citoyens. Der „Populismus“, den wir allenthalben am Werk sehen, und der offensichtlich, so oder so, drauf und dran ist, das Erbe der repräsentativen Demokratie zu übernehmen, ist eben nicht nur eine den medialen und sozialen Gegebenheiten angepasste neue Herrschaftstechnik, sondern auch eine ganz direkte Folge dieser absurden Inversion des Klassenkampfes.
So ist, paradox genug, für „das System“ beinahe noch gefährlicher als seine radikale und schamlose Ungerechtigkeit, mit der es ein irgendwann unerträgliches Gefälle zwischen „Gewinnern“ und „Verlierern“ erzeugt, das Auseinanderfallen der so oder so herrschenden, der bürgerlichen Klasse.
Samstag, 20. August 2011
Krise und Verteilung
jens beckert und wolfgang streeck Die nächste Stufe der Finanzkrise. Eine Verteilungsfrage
Welche Möglichkeiten hat die Politik noch, des Finanzsystems Herr zu werden? Die Lösung der Schuldenkrise ist eine Verteilungsfrage: Wer bezahlt, was längst ausgegeben wurde?
Von (FAZ) 20. August 2011
Die Finanzkrise ist mittlerweile in ihrer dritten Phase. In der ersten gerieten Banken wegen hoher Abschreibungen auf verbriefte Hypothekenanleihen in Schieflage und wurden, bis auf Lehman Brothers, durch Vergemeinschaftung ihrer Verluste gerettet. In der zweiten Phase wurden europäische Peripherieländer in einen Abwärtssog gezogen, weil das Niveau ihrer Verschuldung nicht mehr erwarten ließ, dass sie ihre Kredite würden zurückzahlen können. Eine Stabilisierung wurde durch Rettungspakete versucht, die von den jeweiligen Rentnern und anderen staatsabhängigen Gruppen sowie von den ökonomisch stärkeren Euroländern im Norden finanziert wurden und werden. In der dritten Phase haben sich nun die Zweifel an der staatlichen Solvenz auch auf Kernländer der Weltwirtschaft ausgeweitet, besonders die Vereinigten Staaten, aber auch Italien, zuletzt Frankreich. Damit geraten auch diese Länder in den Strudel.
Die verschiedenen Stufen der Krise lassen ein System des Vertrauensmanagements erkennen, in dem der Vertrauensverlust von Akteuren auf einer Ebene durch Garantien anderer Akteure höherer Vertrauensstufe ausgeglichen wird oder werden soll. Doch anstatt die Lage zu beruhigen, folgt den Garantien der Zweifel an der Vertrauenswürdigkeit der Helfer. Mittlerweile sind die Vertrauensreserven aufgebraucht.
Vertrauensverluste verschärfen die Krise in ihrer dritten Phase. Besonders dramatisch ist der Zweifel an der Sicherheit amerikanischer Staatsanleihen
Besonders dramatisch ist der Zweifel an der Sicherheit amerikanischer Staatsanleihen, nicht nur, weil die Größe des amerikanischen Staatsschuldenmarkts diesen unentbehrlich macht, sondern auch wegen der durch sie ausgelösten Unsicherheit an den Finanzmärkten insgesamt. Erkennbar wird dies an den sofort nach der Herabstufung durch Ratingagenturen einsetzenden Spekulationen gegen Frankreich. Deutschland wird ebenfalls betroffen sein, wenn es weitere Garantien übernimmt, die zu zusätzlicher Verschuldung und einer Mithaftung für die Schulden der anderen europäischen Länder führen. Der Aufkauf von Staatsanleihen durch die europäische Zentralbank und die Diskussion um Eurobonds bereiten ein deutsches Einspringen bereits vor.
Vier Lösungen für die Bewältigung der Schuldenkrise
Vier Jahre nach Beginn der Krise scheint kein Instrument zu ihrer Eindämmung gefunden. Vielmehr weitet sie sich auf immer mehr Staaten aus, bei erschöpften Mitteln der Vertrauensbildung. Die Politik macht einen überforderten Eindruck. Eine Neuregulierung der Finanzmärkte ist weitgehend ausgeblieben, das Bankensystem ist nach wie vor anfällig, die konjunkturelle Entwicklung erlahmt. Dies wirft die Frage nach der nächste Stufe der Finanzkrise auf. Dabei teilen wir nicht die Hoffnung auf eine baldige Beendigung der Krise. Diese würde eine glaubwürdige Sanierung der Staatshaushalte im Sinne einer dauerhaften Privilegierung der Forderungen der Gläubiger sowie ein Wiedererstarken des Wachstums in den europäischen Ländern und den Vereinigten Staaten erfordern. Dies ist jedoch nicht abzusehen. Stattdessen muss ins Auge gefasst werden, dass aus der ungelösten Finanzkrise eine soziale und politische Krise entstehen wird.
Für die Bewältigung der Verschuldungskrise stehen im Prinzip vier Lösungen zur Verfügung. (1) Durch Verringerung der Staatsausgaben und Wirtschaftswachstum wird der Schuldenstand verringert und damit das Vertrauen der Anleger in die Bonität der staatlichen Schuldner langfristig wiederhergestellt. (2) Durch Steuererhöhungen wird die Einnahmesituation der Staatshaushalte verbessert und werden die Schulden reduziert. (3) Die staatlichen Schuldner stellen den Schuldendienst ein und verhandeln mit den Gläubigern über einen Zahlungserlass. (4) Die Staaten geben das Ziel der Geldwertstabilität auf und betreiben eine Inflationspolitik, durch die ihre Schulden entwertet werden. Es lässt sich nun zeigen, dass alle vier Strategien Konsequenzen haben würden, die nicht auf das Finanz- und Wirtschaftssystem zu begrenzen sind und sehr wahrscheinlich in der nächsten Stufe zu sozialer und politischer Destabilisierung führen werden.
Lösung eins, die Ankurbelung des Wirtschaftswachstums durch Senkung der Staatsausgaben, ist die derzeit präferierte Strategie. Ihr Erfolg ist unwahrscheinlich. Durch Sparpolitik, wie sie Ländern wie Irland, Griechenland und Portugal verordnet wurde, fallen wichtige Nachfrageimpulse aus. Die Folgen lassen sich in Griechenland an der sinkenden Wirtschaftsleistung ablesen. Da durch das Schrumpfen der Wirtschaft Steuereinnahmen ausbleiben, bleibt auch der Abbau der Staatsverschuldung aus.
Tiefe Einschnitte in den Sozialstaat
Bleibt die Hoffnung, durch Strukturreformen die wirtschaftliche Wettbewerbsfähigkeit der betroffenen Länder mittelfristig zu verbessern. Das Gelingen solcher Reformen erscheint mehr als zweifelhaft - man schaue sich nur das Scheitern der jahrzehntelangen, extrem kostspieligen Bemühungen des italienischen Staats um eine Modernisierung des Mezzogiorno an. Ohne eine Oberschicht, die bereit ist, zu Hause unternehmerische Risiken einzugehen, statt ihr Geld im Ausland zu investieren, kann ein Land sich nicht entwickeln. Irland hat Strukturreformen außerhalb seines Bankensystems nicht nötig. Großbritannien sowie die Vereinigten Staaten leiden an den Folgen ihrer langfristigen Deindustrialisierung und ihrer politisch gewollten Konzentration auf jene Dienstleistungen, an denen der Kapitalismus 2008 beinahe zusammengebrochen wäre. In beiden Ländern würde eine Wiederherstellung der industriellen Wettbewerbsfähigkeit umfangreiche langfristige öffentliche Investitionen in Ausbildung und Infrastruktur erfordern, für die aber kein Geld vorhanden ist.
In allen betroffenen Ländern geht es um tiefe Einschnitte in den Sozialstaat, um Kürzungen bei Bildungs- und Gesundheitsausgaben sowie bei öffentlichen Investitionen. Diese Politik trifft in den Vereinigten Staaten auf seit langem stagnierende Reallöhne und eine Situation, in der der Lebensstandard durch private Verschuldung und eine ständige Aufstockung der von den Familien erbrachten Arbeitsstunden verteidigt werden musste. In Griechenland, Spanien und jetzt auch in England lassen sich die sozialen Konflikte erahnen, die aus der Sparpolitik erwachsen werden. In den Ländern, die Rettungsmaßnahmen in Anspruch genommen haben, kommt es außerdem zu einer sehr weitgehenden Beschneidung ihrer staatlichen Souveränität. Zentrale demokratische Institutionen der Wirtschafts- und Fiskalpolitik werden auf lange Zeit neutralisiert. Als Folge ist nicht auszuschließen, dass immer größere Teile der Bevölkerung sich von den verfassungsmäßigen Wegen politischer und wirtschaftlicher Interessenartikulation abwenden.
Die zweite Lösung bestünde in einer Erhöhung der Steuereinnahmen. In der Tat wäre dies vielleicht der einzig noch gangbare Weg - wäre er nicht politisch verbaut. Die Auseinandersetzung um die amerikanischen Schuldengrenze hat deutlich gemacht, dass sich das Mantra „no new taxes“ so verfestigt hat, dass Steuererhöhungen politisch unmöglich geworden sind, auch wenn das amerikanische Steuerniveau immer noch relativ niedrig ist.
Vermeidungsstrategien der Betroffenen
Dabei scheint es reichen Vermögensbesitzern wie den Brüdern Koch zu gelingen, populistische Bewegungen (Tea Party Movement) zu organisieren, die insbesondere die Republikaner daran hindern, sich auf höhere Steuern oder auch nur die Rücknahme von ursprünglich zeitlich befristeten Steuersenkungen einzulassen. In der Tat müssten Steuererhöhungen, wenn es einigermaßen gerecht zugehen sollte, wesentlich von obersten Einkommens- und Vermögensgruppen bezahlt werden. Diese Gruppe hat von den Steuersenkungen der letzten Jahrzehnte und nicht zuletzt von den Zinseinnahmen aus Investitionen in staatliche Rentenpapiere am meisten profitiert und sämtliche Einkommenszuwächse auf sich konzentriert.
Aber auch eine Erhöhung der Verbrauchssteuern erscheint des sinkenden Lebensstandards der großen Masse der Amerikaner halber unvorstellbar. Generell gilt, dass Steuererhöhungen zur Abzahlung von Schulden nie populär sein können, weil sie dazu dienen, bereits konsumierte Güter und Dienstleistungen zu bezahlen. Nicht zuletzt lassen sich angebotstheoretische Befürchtungen vorschieben, denen zufolge Steuererhöhungen insbesondere bei höheren Einkommen das Wirtschaftswachstum schädigen. Auch müsste mit Vermeidungsstrategien der Betroffenen gerechnet werden, insbesondere bei der Besteuerung von Vermögen.
Die dritte Lösung, Einstellung der Rückzahlung und teilweiser Schuldenerlass, wurde zuletzt von Argentinien verfolgt und führte dort zu einer vorübergehenden Entschuldung. Griechenland hat mit den letzten Beschlüssen der EU faktisch einen Teilerlass erhalten. Hierbei handelt es sich jedoch um eine relativ kleine Volkswirtschaft, bei der die Schulden zwar im Verhältnis zur Wirtschaftsleistung, nicht aber absolut hoch sind. Die Kosten des Schuldenschnitts können deshalb von anderen Staaten und, zu einem geringen Teil, den privaten Gläubigern getragen werden. Dies gilt nicht für die großen europäischen Volkswirtschaften oder die amerikanische. Eine Zahlungsunfähigkeit dieser Länder würde nicht nur deren Bankensystem, sondern auch das anderer Länder ruinieren. Eine Rettungsaktion wie die von 2008 würden die erschöpften Staatshaushalte wohl nicht mehr zulassen.
Abenteuerliche soziale Kosten
Auch wenn jedoch ein völliger Zusammenbruch der Weltwirtschaft infolge einer neuen Bankenkrise verhindert werden könnte, müsste mit einer sozialen Krise ungekannten Ausmaßes gerechnet werden. Große Teile der Staatsschulden werden nämlich von Pensionsfonds oder Versicherungen gehalten, die aus diesem Kapital Rentenzahlungen leisten und Lebensversicherungen auszahlen. Die Umorientierung hin zur kapitalbasierten Rente während der letzten Jahrzehnte hat eine wachsende Zahl von Rentenbeziehern in Abhängigkeit vom Kapitalmarkt gebracht. Nicht zuletzt hätte der Bankrott auch nur eines Staates zur sicheren Folge, dass die Refinanzierungskosten für die allermeisten Staaten steigen würden. Angesichts der enormen Höhe der gegenwärtigen Staatsverschuldung muss aber jede Erhöhung der Ausgaben für den Schuldendienst die Haushaltsdefizite weiter vergrößern und den Sparzwang verschärfen. Dies ist der Grund, warum die bislang weniger betroffenen Staaten alles tun, um Ländern wie Irland oder Griechenland den Staatsbankrott zu ersparen.
Viertens wäre denkbar, durch gewollte Inflation den realen Wert der Schulden zu senken. Zu diesem Zweck kann die Regierung Kredite bei der Zentralbank aufnehmen und so die Geldmenge über das Wachstum hinaus erhöhen. Auch diese Option ist jedoch mit abenteuerlichen sozialen Kosten verbunden. Eine Entwertung von Vermögen schmälert heute die Altersversorgung weiter Kreise der Bevölkerung. Hinzu kommt, dass durch Inflation die Realeinkommen all derer sinken, die ein fixes Einkommen als Beschäftigte oder als Empfänger von Transfereinkommen beziehen. Damit wäre fast die gesamte Bevölkerung betroffen. Zu rechnen wäre mit sozialen Protesten und mit Forderungen nach einer Indexierung von Löhnen und Sozialleistungen. Die Folge wäre eine möglicherweise „galoppierende“ Steigerung der Inflationsrate. Im Übrigen führt jede Geldentwertung zu höheren Refinanzierungskosten der Staatsschulden an den Märkten.
Eine Verteilungsfrage
Das bisherige Krisenmanagement war bemüht, Krisen durch Verlagerung der Probleme auf eine höhere Ebene mit größerem Vertrauensreservoir „aufzuheben“. Die Banken wurden von den Staaten gerettet; die kleinen Staaten von den großen. Diese Strategie kommt jetzt an ihr Ende. Der Vertrauensverlust ist mittlerweile überall angekommen. In der nächsten Stufe wird die Krise auf das soziale System übergreifen. Anzeichen finden sich bereits in steigender Arbeitslosigkeit, Auswanderung und Gewaltausbrüchen in besonders betroffenen Ländern. Egal, ob durch Sparpolitik, Schuldenschnitt oder Inflation, die bevorstehende massive Reduzierung von Vermögen und Einkommen wird Konflikte hervorrufen. Diese haben das Potential, auch das politische System zu erreichen, zunächst etwa durch stärkeren Zulauf zu populistischen Bewegungen wie dem Front National oder der Tea Party.
Es zeigt sich, dass die Lösung der Schuldenkrise wesentlich eine Verteilungsfrage ist. Wer zahlt für Ausgaben, die längst getätigt wurden, ohne je abgegolten worden zu sein, in einer Situation, in der die Gläubiger das Vertrauen verloren haben und ihr Geld zurückverlangen? Was da aussteht, ist die Wirtschaftsleistung eines ganzen Jahres, in einigen Ländern sogar weit mehr. Nachdem die Zuwächse des Sozialprodukts während der vergangenen dreißig Jahre vornehmlich den oberen Bevölkerungsschichten zugutekamen, stellt sich in der Schuldenkrise die Frage, ob und mit welchen Mitteln die Wohlhabenden versuchen werden, ihre Position auch um den Preis einer massiven sozialen und politischen Krise zu verteidigen. Wir können nicht ausschließen, dass sie die Schrift an der Wand auch weiterhin nicht verstehen wollen.
Freitag, 3. Juni 2011
Tahir-Platz
alexandra lucas coelho (... ) Ein Ismail kommt dazu, mit einem dicken Verband um den Kopf. Ein weiteres nicht kollaterales Opfer.
Ahmad fährt fort, zeigt mit dem Finger auf mich: „Die hat Glück, daß sie hier ist. Sie wird es ihren Enkeln erzählen und ich den meinen: ‘Ich war auf dem Tahrirplatz.’“
Ismail macht eine Handbewegung: „Sehen Sie, wie schmutzig ich bin? Aber ich bleibe hier, bis er in der Hölle ist.“ Er, dessen Name man nicht einmal auszusprechen braucht.
Ein Schild am Boden: „Ich bin das Volk. Und wer bist du?“Fadi, ein Kopte, einer dieser Afromänner aus den Siebzigern: „Ich möchte hier leben, ich liebe mein Land. Diese Revolution eint Christen und Muslime. Gestern haben sie hier auf dem Platz eine Messe abgehalten.“
Irgendwo inmitten einer halben Million Menschen. Und eine Trauung wird stattfinden. Und gleich eine Scheinbeerdigung. Ein kleiner Sarg, darüber die Nationalfahne, auf den Schultern getragen, von der Menge begleitet, mit Schreien. Zu Ehren des ägyptischen Journalisten Ahmed Mahmoud, der während der Unruhen umkam.
Ein junger Mann hält ein großes rotes Papierherz in der Hand. Seine Botschaft an Mubarak: „Hau ab, ich will heiraten!“
Bei den Künstlern, wo ich die Bekanntschaft der strahlenden Mona mit den smaragdgrünen Augen gemacht habe, stellt sich mir der strahlende Mohammed Abdel Kader mit den mandelfarbenen Augen vor. „Alle nennen mich Medo“, sagt er. Er ist 25 Jahre alt und Schauspieler. Offenbar beteiligen sich die ägyptischen Schauspieler geschlossen an der Revolution, allein in direkter Nähe Dutzende.
„Wir haben uns erst hier kennengelernt“, sagt Medo, „wir kannten uns vorher nicht. Wir haben uns über Facebook organisiert und beschlossen, unsere Zukunft auf der Straße zu verändern. Das ist die Revolution der Jugend vom 25. Januar.“ Er hält ein Blatt Papier in der Hand, auf das er schrieb, ehe wir unser Gespräch begannen. „Wir versuchen, alles in Ordnung zu halten, damit die Ausländer einen guten Eindruck haben … Das, was ich hier schreibe, ist für unsere Künstlergewerkschaft bestimmt, sie ist gegen uns, gegen die Revolution, sie wollen uns ausschließen. Ich schreibe ihnen, daß wir nicht auf ihrer Seite sind, wir sind für die Revolution.“
Kamiz Ez el-Arab kommt, Dramaturg und Liederschreiber, Blazer und blaues Hemd, Kippe im Mund. Mit seinen 47 Jahren könnte er Medos Vater sein. „Ich habe von Anfang mitgemacht bei dieser Revolution und fühle mich daher nicht alt“, sagt er gutgelaunt. „Sie wissen doch, der Elefant ist alt und langsam. Und wenn er auf etwas tritt, bleibt er darauf stehen. Ägypten ist genauso, langsam, aber sicher.“
Noch vor zwei Tagen hat der Platz gegen die Mubarak-Anhänger gekämpft. Mubarak macht weiter, tritt nicht zurück. Und wenn sich die Sache bis September hinzieht, bis zum Ende seiner Amtszeit? „Nein. Ich glaube, der Wandel hat schon begonnen. Der geistige Wandel: Wir haben keine Angst. Das ist neu. Vor einem Monat hätten die Leute nicht gewagt, den Namen Mubarak auszusprechen. Im Augenblick herrscht Kampfstimmung. Wir haben Leute hier verloren. Es gibt menschliche Barrikaden, Leute, die sich vor die Panzer legen, um sie am Weiterfahren zu hindern.“
Ahmad fährt fort, zeigt mit dem Finger auf mich: „Die hat Glück, daß sie hier ist. Sie wird es ihren Enkeln erzählen und ich den meinen: ‘Ich war auf dem Tahrirplatz.’“
Ismail macht eine Handbewegung: „Sehen Sie, wie schmutzig ich bin? Aber ich bleibe hier, bis er in der Hölle ist.“ Er, dessen Name man nicht einmal auszusprechen braucht.
Ein Schild am Boden: „Ich bin das Volk. Und wer bist du?“Fadi, ein Kopte, einer dieser Afromänner aus den Siebzigern: „Ich möchte hier leben, ich liebe mein Land. Diese Revolution eint Christen und Muslime. Gestern haben sie hier auf dem Platz eine Messe abgehalten.“
Irgendwo inmitten einer halben Million Menschen. Und eine Trauung wird stattfinden. Und gleich eine Scheinbeerdigung. Ein kleiner Sarg, darüber die Nationalfahne, auf den Schultern getragen, von der Menge begleitet, mit Schreien. Zu Ehren des ägyptischen Journalisten Ahmed Mahmoud, der während der Unruhen umkam.
Ein junger Mann hält ein großes rotes Papierherz in der Hand. Seine Botschaft an Mubarak: „Hau ab, ich will heiraten!“
Bei den Künstlern, wo ich die Bekanntschaft der strahlenden Mona mit den smaragdgrünen Augen gemacht habe, stellt sich mir der strahlende Mohammed Abdel Kader mit den mandelfarbenen Augen vor. „Alle nennen mich Medo“, sagt er. Er ist 25 Jahre alt und Schauspieler. Offenbar beteiligen sich die ägyptischen Schauspieler geschlossen an der Revolution, allein in direkter Nähe Dutzende.
„Wir haben uns erst hier kennengelernt“, sagt Medo, „wir kannten uns vorher nicht. Wir haben uns über Facebook organisiert und beschlossen, unsere Zukunft auf der Straße zu verändern. Das ist die Revolution der Jugend vom 25. Januar.“ Er hält ein Blatt Papier in der Hand, auf das er schrieb, ehe wir unser Gespräch begannen. „Wir versuchen, alles in Ordnung zu halten, damit die Ausländer einen guten Eindruck haben … Das, was ich hier schreibe, ist für unsere Künstlergewerkschaft bestimmt, sie ist gegen uns, gegen die Revolution, sie wollen uns ausschließen. Ich schreibe ihnen, daß wir nicht auf ihrer Seite sind, wir sind für die Revolution.“
Kamiz Ez el-Arab kommt, Dramaturg und Liederschreiber, Blazer und blaues Hemd, Kippe im Mund. Mit seinen 47 Jahren könnte er Medos Vater sein. „Ich habe von Anfang mitgemacht bei dieser Revolution und fühle mich daher nicht alt“, sagt er gutgelaunt. „Sie wissen doch, der Elefant ist alt und langsam. Und wenn er auf etwas tritt, bleibt er darauf stehen. Ägypten ist genauso, langsam, aber sicher.“
Noch vor zwei Tagen hat der Platz gegen die Mubarak-Anhänger gekämpft. Mubarak macht weiter, tritt nicht zurück. Und wenn sich die Sache bis September hinzieht, bis zum Ende seiner Amtszeit? „Nein. Ich glaube, der Wandel hat schon begonnen. Der geistige Wandel: Wir haben keine Angst. Das ist neu. Vor einem Monat hätten die Leute nicht gewagt, den Namen Mubarak auszusprechen. Im Augenblick herrscht Kampfstimmung. Wir haben Leute hier verloren. Es gibt menschliche Barrikaden, Leute, die sich vor die Panzer legen, um sie am Weiterfahren zu hindern.“
Abonnieren
Posts (Atom)



