Haben wir es den Faschisten zu leicht gemacht?

Robert Menasse

Haben wir es den Faschisten zu leicht gemacht?

Haben wir es den Faschisten zu leicht gemacht?

von Robert Menasse

Achtzig Jahre nach der Befreiung von Auschwitz erinnern wir uns wieder einmal in Feierstunden an den Schwur, dass dies nie wieder geschehen darf und wir den Anfängen, die schließlich zu diesem grauenhaften Zivilisationsbruch geführt hatten, wehren müssen.

Aber wir sollten uns endlich auch fragen, was nie wieder geschehen dürfe? Auschwitz? Bedeutet der Schwur wirklich nur, dass noch nichts geschehen ist, solang es nicht wieder Vernichtungslager gibt? „Wehret den Anfängen“ ist eine griffige Aufforderung, zu der wir aufgeklärten Schüler der Geschichte nicken, aber haben wir auch begriffen, was wir zu tun haben, wenn es längst nicht mehr bloß Anfänge sind? Jedem Anfang des Faschismus wohnt eine Verzauberung inne. Wenn der Faschismus auftritt, sehen viele darin die Befreiung, selbst treten zu können. Das ist Magie: Den Schwachen den Eindruck vermitteln zu können, dass ihnen geholfen werde, zulasten der Schwächsten, zum Vorteil der Stärksten, und diese doppelte Spaltung als Volkssolidarität zu verkaufen. Dazu kommt das mathematische Schamanentum, die knapp 30 % der Wähler, die das wollen, als Mehrheit zu bezeichnen. Wie können 20 bis 30 % die Mehrheit sein? Der Trick ist einfach: Wer nicht zustimmt, gehört nicht zum Volk, denn wer zum Volk gehört, bestimmen die Faschisten. Faschisten glauben immer, dass sie die Mehrheit sind, das Wahre, das Echte, und alle anderen sind Feinde, wesensfremd, dekadent, minderwertig. (...)

Aber diese Anfänge haben wir hinter uns, der faule Zauber ist längst von einem gesellschaftlichen Rumoren zu einer herrischen Bewegung angewachsen, der keine Wehrhaftigkeit entgegengesetzt wurde, sondern die durch trübe Nachahmung durch Vertreter der Parteien der Mitte geradezu eskortiert wurde und jetzt die Schalthebel des politischen Systems zu erobern droht. Das ist die Mitte, die ÖVP und FPÖ für sich beanspruchen, die Mitte zum Zweck.

„Wehret den Anfängen“ wurde also versäumt. Und was jetzt? Wie können wir entzaubern, was, buchstäblich blendend, zu funktionieren scheint?

Freiheitliche sind keine Nazis

Wir müssen uns zunächst die Frage stellen, ob wir es den Faschisten nicht zu leicht gemacht haben, indem wir sie immer mit den Nationalsozialisten verglichen, sie letztlich an den Nationalsozialisten gemessen haben. Der Faschismus, dessen Wiedergängertum wir erleben, ist kein Nationalsozialismus, auch wenn einige Funktionäre der FPÖ sozusagen folkloristisch mit der Nazi-Ideologie sympathisieren.

Aber die FPÖ plant keine Vernichtungslager, sie träumt nicht von Angriffskriegen zur Eroberung von „Lebensraum“ und so weiter. Sie sind keine Nazis, sie sind „bloß“ Faschisten. Das ist schlimm genug. Immer wenn die Freiheitlichen (und ihre Wähler) von besorgten Bürgern und engagierten Künstlern als Nazis bezeichnet wurden, waren sie entrüstet. Ich fürchte: zu Recht. Denn sie sind keine Nazis. Sie sind Faschisten. Das sollte ausreichend sein, um sie kompromisslos zu bekämpfen.

Österreich hat zwei Faschismen erlebt, vor dem sogenannten Anschluss den hausgemachten, den Austrofaschismus. Weil der Austrofaschismus aber die Souveränität Österreichs gegen Hitler zu verteidigen versucht hatte, galten die Austrofaschisten nach 1945 plötzlich als Widerständige. Das ist einmalig, das gab es nur in Österreich: dass Faschisten als Widerstandskämpfer angesehen wurden, weil sie gegen einen konkurrierenden Faschismus waren. Und ihr Faschismus wurde zum Synonym von Patriotismus.

Sie waren für Österreich. Sie waren gegen Hitler. Sie waren Patrioten. Dass sie Faschisten waren, verschwand in dieser Umwortung. Und dieser „Patriotismus“ wurde in der Zweiten Republik zum Fundament eines mehr oder weniger folkloristischen, mehr oder weniger gemütlichen Alltagsfaschismus, der nie infrage gestellt wurde, weil er sich von den Nazis und überhaupt von den Deutschen distanzierte, sich also nie als faschistisch empfand, weil es ja Patriotismus war und ist und man doch nichts gegen Patriotismus sagen könne. Das ist eine Erfahrung, die Menschen meines Alters die längste Zeit immer wieder machten: Man konnte in der Zweiten Republik immer ein bissl Faschist sein, und es war oft nicht einmal böse gemeint. Man war Patriot.

Das ist der Grund, und er ist in Wahrheit ein Abgrund.

Man hat sich daran gewöhnt. Und, noch schlimmer, gewöhnte man sich bekanntlich an die Radikalisierung des Gemütlichen, an die Ausweitung der rhetorischen Kampfzone. Das begann mit Haider. Die einen sahen sich in ihrem Gemüt und ihrem Patriotismus angesprochen, die Kritiker kamen mit der „Nazi-Keule“. Aber Haider war kein Nazi, er war ein extremer rechter Abenteurer. Er brauchte bloß auf dem österreichischen Patriotismus aufbauen, der war faschistisch genug. Die Patrioten, die als Nazis bezeichnet wurden, waren entrüstet, sie waren keine Nazis, die Kritiker waren hilflos, denn sie verstanden nicht, dass sie mit Faschisten zu tun hatten, die keine Nazis waren und sein wollten, diese Hilflosigkeit führte zur Gewöhnung. Die Medien blickten geil nach rechts und nach links und nach rechts und nach links, das statistische Mittel war das Nicken.

Kickl, ihn muss man stoppen

Österreich wurde so nie mit seiner faschistischen Tradition fertig, hat sie gekannt, aber nie erkannt. Dann Strache. Haider war ein Abenteurer, Strache ein Parvenu. Solche Menschen stolzieren ihrem Scheitern entgegen. Jetzt Kickl. Er ist ein asketischer Gesinnungstäter. Das ist ein großer Unterschied. Solche Menschen machen keine Fehler, oder erst, wenn sie im Bunker sitzen infolge des Irrsinns ihrer Politik, wenn es zu spät und zu viel zerstört ist. Aber zunächst ist von ihm kein Knittelfeld und kein Ibiza zu erwarten. Ihn muss man stoppen. Nicht nur ihn, auch seine Steigbügelhalter.

Dazu ist es erforderlich, klarzumachen: Es geht nicht um „Nie wieder Auschwitz“, es geht nicht gegen Nazis, es geht hier in Österreich gegen Faschisten mit ihrer langen Herzwurzel in der Geschichte der Zweiten Republik, es geht darum, endlich klarzumachen, dass Faschismus nicht durch Patriotismus entschuldigt oder als verhandelbar angesehen werden darf, als „nicht so schlimm“, weil es ja kein Nationalsozialismus ist.

Es geht darum, klarzumachen, dass wir den Anspruch, den Anfängen zu wehren, lang versäumt haben, dass wir nicht mit Anfängen zu tun haben und schon lang nicht mehr mit Anfängern, sondern uns gegen ein bedrohliches Ende wehren müssen, das heißt, dass wir die Einsicht in Kompromisslosigkeit durchsetzen und diese Kompromisslosigkeit von allen anderen Parteien einfordern müssen. Und das heißt, dass es keine Toleranz gegenüber Intoleranten, keine demokratischen Kompromisse mit Feinden der Demokratie geben darf, im Namen eines Patriotismus, der in der Ersten Republik die Demokratie zerstört hatte, statt sie wehrhaft zu machen.

Und das heißt, dass wir die sogenannte Wirtschaft, ihre Verbände und ihre Gunmen in den Medien daran erinnern müssen, dass es ein verheerender Irrtum ist, Faschisten als nützliche Marionetten für die Durchsetzung ihrer Interessen zu halten.

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Der Autor:

Robert Menasse (* 1954), Autor, Essayist, lebt in Wien. Er erhielt zahlreiche Preise und Auszeichnungen, u. a. den Deutschen Buchpreis für „Die Hauptstadt“ und den Prix Littéraire des Lycées Français d’Europe.

Alle nach rechts!

Der Rechtsextremismus in der Mitte der österreichischen Gesellschaft

Solange es stabile Demokratien gibt, sind Neurechte und Populisten kein Problem, sagt der deutsche Soziologe und Sozialpsychologe Harald Welzer. Problematisch werde es dann, wenn ihre Themen in die Mitte der Gesellschaft wandern. (…)

"Wiener Zeitung“: Sie beschäftigen sich schon lange mit der Frage, wie Gesellschaften ins Rutschen kommen. Welche Erkenntnis ziehen Sie daraus für die Gegenwart?

Harald Welzer: Die historische Lehre daraus ist, dass nicht die rechtsextremen Parteien das Problem sind, sondern diejenigen, die deren Themen und Begriffe übernehmen und damit in die Mitte der Gesellschaft tragen. Es ist eine Fiktion, dass man Rechtsextremismus dadurch verhindern könnte. Wir haben in der Bundesrepublik die Situation, dass die CSU versucht hat, dasselbe Marketing wie die AfD zu machen - mit dem Argument: "Es darf rechts von uns keine Partei geben." Damit haben sie bei den Wahlen aber nicht den gewünschten Erfolg, weil das Original gewählt wird und nicht die Kopie. Das Verrückte ist, dass die Medien und Teile der etablierten Politik auf die Themen der Rechten abfahren. Und nach der Blaupause von Jörg Haider bekommen unabhängig von ihrer - wahlstatistisch betrachtet - marginalen Rolle eine geradezu flächendeckende Aufmerksamkeit. Das macht das Bild darüber, was die Leute denken, total schief.

Wie schätzen Sie die politische Situation in Österreich ein?

In Österreich ist die Situation im Vergleich zu Deutschland ein paar Jahre vorverschoben. Die Marketing-Strategie der FPÖ, die Medien und die etablierten Parteien als Resonanzkörper für die eigenen Themen zu verwenden, ist lange erprobt und insofern kann man an Österreich sehen, was vielleicht auch in Deutschland noch auf uns zukommt. Die Sozialdemokratie hat sich weder nach links orientiert noch klar von den Rechtspopulisten distanziert. Die ÖVP wiederum ist nicht so sozialdemokratisiert wie die CDU in Deutschland. Hinzu kommt ein autoritäres Moment durch die Personalisierung über die Figur Kurz. Da die SPÖ nicht die linke Position aufrechterhalten hat, ist das gesamte politische Spektrum in Österreich nach rechts versetzt. Was eine historisch häufig vorgekommene Entwicklung ist. Aber gerade weil sie häufig vorgekommen ist, wundert man sich immer wieder, dass es heute noch immer funktioniert.

Mit häufig meinen Sie die Nationalratswahl 1999, aus der die schwarz blaue Koalition erwuchs?

Ja, zum einen. Die Blaupause ist letztlich die Situation 1932/1933 in Deutschland, als eine rechte Partei die Themen diktierte und andere Parteien begannen, diese Inhalte zu übernehmen.

Im Unterschied zu Österreich haben sich in der Bundesrepublik rechtspopulistische Parteien nie auf Dauer gehalten.

Genau. In Deutschland hatten sie bisher auch keinen Charismatiker. Die NPD blieb wegen der NS-Vergangenheit relativ marginalisiert. Andere, wie die Deutsche Volksunion oder die Republikaner poppten immer mal auf, kamen in ein, zwei Landtage und haben sich dann selber wieder zerlegt. Das waren vorübergehende Phänomene. Ich bin davon überzeugt dass die AfD ein völlig vergleichbares vorübergehendes Phänomen wäre, wenn sie denn nicht exakt diese Haidersche Strategie mit Erfolg anwenden würde.

Worin besteht diese?

Es ist das Verfahren der kalkulierten Grenzüberschreitung, die zunächst auf der Ebene der Sprache stattfindet und dazu führt, dass provozierende Äußerungen von Medien und Politik dann skandalisiert werden und so über Tage öffentliches Thema sind. Diese Strategie hat die FPÖ groß gemacht, seither ahmen alle Neurechten Europas dieses Muster nach.

Wie kann man dem entgegenwirken?

Durch ignorieren. Sobald absurde Diskussionen, etwa ob die Arbeitsmarktpolitik im Dritten Reich nicht vielleicht doch gut gewesen wäre oder ob der deutsche Soldat im Zweiten Weltkrieg nicht doch mehr Ehre verdient hätte, öffentlich sind, werden sie ja tatsächlich diskutiert. Und man fällt damit hinter alle erreichten Standards zurück. Man kann daraus nicht unmittelbare, sondern zeitlich vermittelte Effekte erzielen. Das sind scheinbar kleine Bausteine zu einer Gesamtveränderung des öffentlichen Diskurses und auch der politischen Gesamtstimmung.

Weshalb bemerken viele Menschen diese Änderungen nicht?

Menschen registrieren in sich wandelnden Umgebungen den Wandel nicht, weil sie ihre Wahrnehmungen permanent parallel zu den äußeren Veränderungen nachjustieren. Wenn es um Einstellungen, um politische Haltungen geht, gibt es keine empirischen Anhaltspunkte. Deshalb kann man auch ausländerfeindlich ohne Ausländer sein. Der entscheidende Punkt ist: Es ist nicht nur der Inhalt dessen, was in Medien vermittelt wird, sondern die schlichte Faktizität, worüber gesprochen wird. Und wenn ich jeden Tag die entsprechenden Artikel zur Kenntnis nehmen muss, weil die anderen Themen eben nicht da stehen, dann ist es natürlich klar, dass man diese Themen für bedeutsam hält. In so einer Verfremdung sieht man wie dominant unwichtige und marginale Themen werden.

Wiener Zeitung, 12.10.2017