Afghanistan

Georg Diez

Kein Krieg für die Freiheit 

 

George W. Bush führte Krieg, um vom eigenen Versagen abzulenken. Paranoia, Hass, Rassismus, Überwachungs- und Drohnenterror nahmen zu.
m September 2001 fiel ein Mensch in Amerika von einem Hochhaus Hunderte Meter in den Tod, durch einen strahlend blauen Himmel. Im August 2021 fiel ein Mensch in Afghanistan von einem Flugzeug Hunderte Meter in den Tod, durch einen strahlend blauen Himmel. Was die beiden Ereignisse verbindet: Terror, Grauen, Trauer. Was die beiden Ereignisse trennt: 20 Jahre, 2 Billionen Dollar, weit über 100.000 getötete Zivilisten. Das Versprechen war Freiheit, aber um Freiheit ging es nie wirklich, jedenfalls nicht für Afghanistan.

Der Krieg, der unter dem Namen „Enduring Freedom“ kurz nach den Anschlägen von New York im Oktober 2001 begann, war ein Krieg, der nie hätte beginnen dürfen. Er wurde mutwillig herbeigeführt von George W. Bush, um Stärke zu zeigen und vom eigenen Versagen abzulenken.

Die Geheimdienste hatten ihn gewarnt. Spätestens am 6. August 2001 war ihm bekannt, dass Anschläge geplant waren. Er musste handeln, und er tat es in der verqueren Logik und Rhetorik, die einen Grundwiderspruch westlich hegemonialer Außenpolitik begleitet: Wo es um Macht ging, wurde die Freiheit vorgeschoben.

Tatsächlich, und auch das ist wichtig in diesen schlimmen Tagen, in denen die Taliban das Land im Handstreich wieder übernehmen, haben diese 20 Jahre nicht mehr Freiheit produziert – sondern im Gegenteil gerade auch in den Staaten des Westens ein Maß an Paranoia, Hass, Rassismus, Überwachung und Freiheitsentzug geschaffen, Ruinen der Rechtlosigkeit, Folter, Mord im Staatsauftrag und einen weit in die Privatrechte potenziell jedes Einzelnen eingreifenden Sicherheitsstaat, der die Gestalt der Demokratie – in den USA besonders, aber auch in den europäischen Partnerländern und in Deutschland – auf fundamentale Art und Weise verändert hat.

Es wurde eine „Herrschaft des Terrors“ errichtet, so nennt das der amerikanische Journalist und Pulitzerpreisträger Spencer Ackerman in seinem kürzlich auf Englisch erschienenen Buch „Reign of Terror“ – nicht von den Taliban, sondern durch amerikanische Politik, im Ausland wie im Inland.

Das Buch ist beeindruckend in der Recherche, es ist erschütternd in der Analyse. „Wie 9/11 Amerika destabilisierte und Trump produzierte“, so heißt es im Untertitel, und die Kontinuitäten einer Politik im rechts- und vor allem menschenrechtsfreien Raum, von Bush über Barack Obama zu Donald Trump, machen deutlich, dass mit dem chaotischen und so grausam zu beobachtenden Abzug der amerikanischen Truppen eine Ära zu Ende geht, die, wie Ackerman es beschreibt, die Türen geöffnet hat für das Dunkelste in unseren Demokratien.

Eine Macht wurde entfesselt, von den Neocons unter Bush, die glaubten, sie könnten diese Macht benutzen und beherrschen – Ackerman schildert eindrucksvoll, wie sich die Logik der Sicherheitsapparate und Geheimdienste mit den schier unbegrenzten Möglichkeiten der Datensammlung und -speicherung verbanden: Digitalität als Brandbeschleuniger staatlicher Übergriffigkeit. Massive Einschränkungen der Pressefreiheit und die Verfolgung etwa von Julian Assange und Edward Snowden. Und eine Exekutive, die die Grenzen dessen, was legal oder human ist, etwa durch einen generationenüberdauernden Drohnenkrieg ohne völkerrechtliche Basis, immer weiter verschob.

Folter, wie sie Jack Bauer in der Fernsehserie „24“ zelebrierte, wurde genehm, die Ermordung eigener Staatsbürger ohne Gerichtsverfahren wurde legitimiert, die radikale Ausweitung des Drohnenkriegs, speziell durch Obama, schuf durch die völkerrechtswidrige und generationenüberspannende Dauerbedrohung aus dem Himmel, so schildert es auch der französische Politikwissenschaftler Grégoire Chamayou in seinem Buch „Théorie du drone“, ein Gefühl von Hass, der verbindend war für die Kinder und Enkel der Opfer dieser oft fehlgeleiteten Angriffe.

Aber mehr noch, und hier ist Ackerman besonders relevant und in gewisser Ableitung auch auf Deutschland übertragbar: Der „Krieg gegen den Terror“ war tatsächlich ein Krieg gegen Muslime, er schuf das Feindbild, das er brauchte, die Bedrohung durch „den anderen“, einen Feind, der meistens braune Haut hatte und nicht Mike oder Monika mit Vornamen hieß.

Die Dynamik also von rassistischer Rhetorik, um einen Krieg zu legitimieren, und einem Alltagsrassismus, der sich als Folge davon in Sprache, Verhalten, Umgang und Institutionen der westlichen Länder ausbreitete, führte dazu, dass Feindbilder Normalität wurden, Ausgrenzung und Bedrohung von Minderheiten zunahmen und sich ganze Gesellschaften im Inneren verhärteten, gegen Moral und Menschlichkeit immunisierten, einfach, um dem Druck der eigenen Taten standzuhalten.

Das, unter anderem, ist der Verrat des Westens – an seinem Wesen, wenn es das gibt, an seinen Idealen, wie sie formuliert sind. Auch Europa hat sich grundsätzlich verändert in diesen 20 Jahren, latent und strukturell vorhandener Rassismus fand politische Form und wurde gefördert von jener Mitte, die eigentlich demokratischen Prinzipien folgen sollte.

Und das schreckliche Schauspiel setzt sich ja fort in diesen Tagen, wenn Emmanuel Macron verkündet, während sich Menschen an Flugzeuge klammern, dass auf keinen Fall Geflüchtete in der EU aufgenommen werden, oder der CDU-Kanzlerkandidat Armin Laschet den menschenfeindlichen Satz sagt, dass sich 2015 nicht wiederholen darf – als Deutschland half und Menschen aufnahm, die in Not waren, christlicher Mindeststandard.

Es hat seinen Preis, von Freiheit zu reden und sie zu verraten. Spencer Ackerman spricht vom „langsamen, aber beängstigenden Zerfall der amerikanischen Demokratie“. Dieser Zerfall ist in diesen Tagen auch in Deutschland spürbar, sichtbar, erschlagend.

Terror und/oder Amok

Isolde Charim


Die wiederkehrende Frage dieses Sommers lautet: Amoklauf oder Terroranschlag? Die Frage also: Sind die Horrorszenarien, die diesen Sommer takten, „politische Aktionen“ oder psychische Störungen? Bei einem Amoklauf tötet ein psychisch entgleister Einzelner blindlings und wahllos. Ein politischer Terrorakt hingegen reklamiert für sein Tun, so schrecklich dieses auch sein mag, einen Sinn, ein Ziel und eine Erzählung.

Der sogenannte „Islamische Staat“ streicht dieses „oder“ durch. Er „bietet“ die Möglichkeit, gerade den Amoklauf zu einer „politischen Aktion“ zu machen. Der IS „bietet“ also die Möglichkeit, einzelne Pathologien, private Störungen in sein System einzuordnen.

Wir denken irgendwie immer noch im Prinzip des Heroismus – selbst dort, wo er negative Vorzeichen hat. Also im Prinzip eines exemplarischen Handelns, einer ungewöhnlichen Leistung, die einen Einzelnen zu einem herausragenden Subjekt macht. Dem IS hingegen ist es gelungen, auch das gegenteilige Prinzip zu verwerten: Er ermöglicht Einzelnen, sich über ihre Defekte, über ihr Versagen, über ihre Verhinderungen mit einem größeren Ganzen kurzzuschließen. Der psychische Defekt ersetzt bei diesen Attentaten eigentlich alles: die politische Motivation, die gefestigte Ideologie, die politische Organisation, das technische, das organisatorische, das physische „Können“.

Der IS übersetzt die Verlorenheit, die Entwurzelung, die psychische Labilität des Einzelnen, die sich in einem sinnlosen Tötungsakt entlädt. Er verwandelt die Entladung in eine „Artikulation“ – als ob sich da etwas äußern würde.

Wie macht der IS das? Kommt er hinterher und reklamiert die Taten für sich? Adoptiert er die Täter nachträglich? Sicher auch. Aber die reine Instrumentalisierung alleine greift zu kurz.

Das, was dem vorausgeht, ist eine Anrufung. Anrufung ist, laut Louis Althusser, der Mechanismus der Subjektbildung. In jeder Institution – in den Familien, in Schulen, Kirchen, am Arbeitsplatz, in den Parteien überall werden die Individuen angerufen. Es ergeht also ein Ruf an sie, ein Appell, der ihnen eine Identität verleiht, der sie zu eindeutigen Subjekten macht. Diese Anrufung ist nicht einfach ein Satz. Sie funktioniert vielmehr über eine Vielzahl materieller Anordnungen: Der Ruf erreicht den Einzelnen in und durch kollektive Rituale, Gewohnheiten, Versammlungen. Er ist physisch, ja sogar räumlich verankert. Der Ruf wird also über ein institutionelles Ganzes transportiert.

Vom IS geht nun genau das aus: eine Anrufung. Ein Ruf, der die Einzelnen mit einer Identität versorgt. Der sie in ein größeres Ganzes einbindet, als dessen Stellvertreter sie sich fühlen können, in dessen Namen sie agieren. Er gibt ihnen eine Position („Soldat“), ein Ziel („Kalifat“) und er liefert ihnen eine „Ordnung“ – also eine Unterscheidung zwischen Gut und Böse, zwischen „erlaubt“ und „verboten“. Und die zentrale Bestimmung: Wer sind die Freunde, wer sind die Feinde. Kurzum – der IS liefert den Einzelnen „Bedeutung“ in jeder Hinsicht.

Das Besondere daran ist, dass diese Anrufung scheint’s auch ohne materielle Anordnung funktionieren kann. Er ist das Paradoxon einer archaischen Institution, die auch virtuell funktioniert: eine Long-distance-Anrufung ohne physische Verankerung. Eine entmaterialisierte Anrufung, die nur das Schnittmuster zum Selberbasteln der Identität bereitstellt. Ein Albtraum für jeden Geheimdienst.

Und der IS „ermöglicht“ es pathologisierten Jugendlichen, ihr Verlangen nach Zugehörigkeit durch Morde auszuleben. Damit wird der psychische Defekt zu einer Produktivkraft des IS. Eine Produktivkraft, die reine Destruktion „ermöglicht“. Die psychopolitische Voraussetzung zu solchen Taten scheint nicht eine gefestigte Ideologie zu sein. Sie morden nicht aus Überzeugung wahllos in der Menge. Es sind vielmehr Leute, die sich selbst als überflüssig erleben, denen ihr Leben sinnlos erscheint, die solche überflüssigen, sinnlosen Gewalttaten begehen. So viel Sinnlosigkeit. Und einzig der IS erwirtschaftet einen Mehrwert daraus.

Demokratie Öffentlichkeit Freiheit

Chris Stone

Angriff auf die Freiheit. Emanzipations-Bewegungen haben weltweit die Autokraten aufgeschreckt. Doch auch Demokratien suspendieren Bürgerrechte 

Vor den Terroranschlägen in Paris im November war es gesetzlich zulässig, auf einem öffentlichen Platz der Stadt eine Demonstration abzuhalten. Jetzt nicht mehr. In Uganda waren Bürger, die sich gegen Korruption oder für Schwulenrechte einsetzten, häufig öffentlichen Anfeindungen ausgesetzt, aber es drohte ihnen kein Gefängnis, wenn sie demonstrierten. Doch jetzt tut es das dank eines erschreckend vage formulierten neuen Gesetzes. In Ägypten  führten die Behörden vor Kurzem Razzien in einigen bekannten kulturellen Einrichtungen – einer Kunstgalerie, einem Theater und einem Verlag, wo sich früher Künstler und Aktivisten trafen – durch und schlossen diese.

Weltweit, so scheint es, wachsen zunehmend Mauern um die Räume, die Menschen brauchen, um sich zu versammeln, zu vereinen, frei zu äußern und ihrer Opposition Ausdruck zu verleihen. Auch wenn Internet und Kommunikationstechnologie es technisch einfacher machen denn je, sich öffentlich zu Wort zu melden, gewährleistet die allgegenwärtige Überwachung durch Staat und Wirtschaftsunternehmen, dass freie Meinungsäußerung, Vereinigung und Protest eingeschränkt bleiben. Kurz gesagt: Sich öffentlich zu äußern hat noch nie so viel Mut erfordert wie heute.

Ich selbst könnte von dieser Veränderung nicht unmittelbarer betroffen sein. Im November wurden die Open Society Foundations (die von mir geleiteten globalen philanthropischen Stiftungen von George Soros) als zweite Organisation in Russland auf eine schwarze Liste gesetzt. Grundlage war ein im Mai verabschiedetes Gesetz, das dem russischen Generalstaatsanwalt erlaubt, ausländische Organisationen zu verbieten und ihre finanzielle Unterstützung lokaler Aktivisten zu stoppen. Weil jeder, der mit uns zu tun hat, Gefahr läuft, verhaftet und eingesperrt zu werden, hatten wir keine andere Wahl, als unsere Beziehungen zu Dutzenden russischer Bürger abzubrechen, die wir bei ihren Bemühungen unterstützt hatten, wenigstens einen Bruchteil von Demokratie in ihrem Lande zu bewahren.

Es ist natürlich völlig in Ordnung, den öffentlichen Raum und die Organisationen, die ihn nutzen, zu regulieren. Anfang der 90er-Jahre versäumten es einige neue Regierungen in Osteuropa, Afrika und Lateinamerika, die die Macht einer aktiven Bürgerschaft und Zivilgesellschaft unterschätzten, Lobbyorganisationen und den Raum, in dem diese tätig sind, zu regulieren. Doch als während der letzten zwei Jahrzehnte aktive Bürger Regime in Dutzenden von Ländern stürzten, haben sich viele Regierungen zu weit in die andere Richtung bewegt und überzogene Regeln für diese Organisationen und den öffentlichen Raum erlassen. Dabei kriminalisieren sie grundlegendste Formen demokratischer Praxis. In einigen Fällen machen sich Regierungen nicht mal die Mühe, eine rechtliche Grundlage für ihre Handlungen zu schaffen. Im vergangenen Frühjahr trat in Burundi Präsident Pierre Nkurunziza eine dritte Amtszeit an, obwohl die Verfassung eine Begrenzung auf zwei Amtszeiten vorsieht. Als die Bürger auf die Straße gingen, um zu protestieren, wurden die Proteste gewaltsam unterdrückt.

Selbst in Ländern mit weltweit besonders starker demokratischer Tradition verschärft sich das Vorgehen der Staatsorgane. Nach den Anschlägen von Paris haben Frankreich und Belgien (wo die Planung und Organisation stattfand) die bürgerlichen Freiheiten unbefristet ausgesetzt und sich selbst über Nacht – zumindest was die Gesetzeslage angeht – in Polizeistaaten verwandelt. In beiden Ländern wurden Demonstrationen verboten, Gotteshäuser geschlossen, und Hunderte von Menschen wurden verhaftet und verhört, weil sie eine unkonventionelle Meinung geäußert hatten. Dieser Ansatz hat einen hohen Preis. Tausende von Menschen, die im vergangenen Monat bei den UN-Klimaverhandlungen demonstrieren wollten, mussten sich damit begnügen, am geplanten Demonstrationsort ihre Schuhe zu hinterlassen. Es war ein bestürzendes Bild, das deutlich machte, wie Angst jene Selbstverpflichtungen hinwegfegen kann, die zur Aufrechterhaltung offener Gesellschaften und politischer Freiheiten erforderlich sind – selbst in Europa, dem Geburtsort des modernen Bürgerrechts.

Es gibt keine einfache Formel für die Regulierung des öffentlichen Raums oder den Schutz friedlicher politischer Opposition in einem Zeitalter des Terrorismus und der Globalisierung. Zwei Grundprinzipien freilich sind klar.

Erstens braucht die Welt stärkere internationale Regeln für den freien Verkehr von Menschen und Geld und weniger Beschränkungen der Meinungsäußerung, Vereinigungsfreiheit und Opposition. Viele Regierungen bewegen sich in letzter Zeit in eine falsche Richtung. Doch bietet das Jahr 2016 viele Möglichkeiten für Korrekturen in Bereichen vom Handel bis hin zur Migration.

Zweitens brauchen nicht gewinnorientierte Organisationen, die auf die Verbesserung staatlicher Politik hinarbeiten, dieselben Rechte, um sich international Finanzmittel zu verschaffen, wie gewinnorientierte Unternehmer, die Waren und Dienstleistungen anbieten wollen. Ausländische Direktinvestitionen sollten ermutigt und nicht behindert werden, unabhängig davon, ob sie die Warenproduktion und die Schaffung von Arbeitsplätzen oder eine solidere staatliche Politik und aktivere staatsbürgerliche Betätigung fördern.

Die Verantwortung für einen Kurswechsel liegt nicht allein bei den Regierungen. Alle von uns, die offene öffentliche Räume wertschätzen, müssen im Schulterschluss die politischen Regelwerke und Institutionen unterstützen, die diese schützen. Dies ist eine Zeit der Solidarität über Bewegungen, Anliegen und Länder hinweg. Wenn staatsbürgerliches Engagement ausreicht, um einen ins Gefängnis zu bringen, und die Angst vor Überwachung massenhafte Passivität fördert, ist eine auf Einzelinteressen gründende Politik keine Erfolg versprechende Strategie. Der beste Weg, den öffentlichen Raum zu verteidigen, besteht darin, ihn zu besetzen, selbst wenn man sich für eine andere Sache engagiert als die neben einem stehende Person. Im Jahr 2016 müssen wir diesen Raum gemeinsam füllen – und auf diese Weise schützen.

Die Welt, 16. Feb. 2016

Wir alle sind Geiseln

Etienne Balibar

Wir sind  alle Geiseln
Die Welt ist im Kriegszustand, der Terror nährt sich vom Wahnsinn.  Doch dürfen wir uns nicht den Rachegefühlen überlassen. Wir brauchen Frieden, nicht den Sieg

Aus: Die Zeit,  1 9 . November 2015    

Jawohl, wir befinden uns im Krieg, oder besser gesagt, wir befinden  uns von  nun an alle mitten im Krieg. Wir  greifen  an, wir werden  angegriffen.  Wie schon  bei früheren Anschlägen und im Vorfeld künftiger  - hoffentlich vorhersehbarer - Anschläge zahlen  wir den Preis und beweinen unsere Toten. Doch um was für einen Krieg handelt es sich eigentlich?  Es ist nicht leicht, ihn zu definieren, denn  er besteht  aus verschiedenen Kriegsformen, die sich im Laufe der Zeit überlagert haben und scheinbar nicht mehr voneinander zu trennen sind: Kriege zwischen Staaten (oder mit Pseudostaaten wie Daaisch,  dem “Islamischen Staat im Irak und in Syrien”); nationale und transnationale Bürgerkriege; der Krieg der sogenannten oder sich dafür  haltenden Zivilisationen; ein Krieg der imperialistischen Interessengruppen; ein Krieg der Religionen und Sekten oder zumindest ein als solcher  gerechtfertigter Krieg. Er ist die große Stasis, die Ausgangslage des 21. Jahrhunderts, die man später einmal - wenn sie überwunden ist - mit ihren lange zurückliegenden Vorbildern vergleichen wird: dem Peloponnesischen Krieg, dem Dreißigjährigen Krieg oder, nicht  ganz so lange zurückliegend, dem “europäischen Bürgerkrieg” 1914 bis 1945…

Der Krieg ist auch eine Folge der amerikanischen Interventionen im Nahen Osten vor und nach dem 11. September 2001. Mit der Fortsetzung dieser Interventionen, an denen  seither  vor allem  Russland und Frankreich, ihre je eigenen Ziele verfolgend, beteiligt sind, hat sich der Krieg verschärft. Die erbitterte Rivalität der Staaten, die in der Region um Vorherrschaftkämpfen - der Iran, Saudi-Arabien, die Türkei, sogar Ägypten und in gewisser Weise auch die derzeit einzige Atommacht, Israel -, bietet ihm einen idealen Nährboden. Mit einem kollektiven Gewaltausbruch quittiert er alle von den Kolonisierungen und den Weltmächten unbeglichenen Rechnungen: unterdrückte Minderheiten, willkürliche Grenzziehungen, enteignete Bodenschätze, umkämpfte Einflusszonen, gigantische Rüstungsaufträge.

Das Schlimmste ist vielleicht, dass er jahrtausendeo alte theologische Hassgefühle zu neuem Leben erweckt: die Schismen des Islams, die Konfrontation der Monotheismen beziehungsweise ihrer laizistischen Ersatzgebilde. Die Ursachen für einen Religionskrieg, das muss man noch einmal mit aller Deutlichkeit sagen, finden sich niemals in der Religion selbst. Stets liegen ihnen. Unterdrückungsverhältnisse, Machtkämpfe, ökonomische Strategien zugrunde: allzu großer Reichtum, übergroßes Elend. Doch wenn sich der Code der Religion (oder der Gegenreligion) ihrer bemächtigt, dann wird der Feind zum Verdammten, und die Grausamkeit kennt oft keine Grenzen mehr. Daraus sind Ungeheuer der Barbarei entstanden, die sich vom Wahnsinn ihrer eigenen Gewalt nähren - wie der “Islamische Staat” mit seinen Enthauptungen, seinen Vergewaltigungen der zu Sklavinnen erniedrigten Frauen, seinen Zerstörungen der Kulturschätze der Menschheit. Doch auch andere, scheinbar “Vernünftigere” Formen der Barbarei greifen um sich, wie zum Beispiel der Drohnenkrieg des Präsidenten Obama (seines Zeichens  Friedensnobelpreisträger) - obwohl man doch weiß, dass für jeden getroffenen Terroristen  neun Zivilisten geopfert werden.

Dieser nomadische, entgrenzte, polymorphe, asymmetrische Krieg nimmt die Bevölkerungen zu beiden Ufern des  Mittelmeers in  Geiselhaft.  Die Opfer der Attentate von Paris - wie zuvor schon die der Attentate von Madrid, London, Moskau, Tunis, Ankara -, zusammen mit  ihren Angehörigen, sind Geiseln. Die Flüchtlinge, die Asyl suchen oder zu Tausenden den Tod finden, sind Geiseln. Die von der türkischen Armee  unter  Beschuss genommenen Kurden sind Geiseln. Alle Bürger der arabischen Länder  sind  Geiseln - stranguliert gleichermaßen vom Staatsterror, dem fanatischen Dschihadismus, und den ausländischen  Bombenangriffen.

Die Vereinten Nationen müssen sich wieder auf ihre·Gründungsidee zurückbesinnen

Was also tun? Um jeden Preis zunächst einmal gemeinsam nachdenken, sich nicht der Angst, Zwangskoalitionen oder  Rachegefühlen überlassen. Selbstverständlich müssen alle zivilen und militärischen Schutzmaßnahmen ergriffen werden,  die notwendig sind, um Terroranschläge zu vereiteln und ihre Urheber zu bestrafen. Gleichzeitig aber muss man von den demokratischen  Staaten fordern, dass sie Hassverbrechen gegen jene Bürger, die wegen  ihrer  Herkunft oder ihres Glaubens von selbst ernannten Patrioten zum inneren Feind abgestempelt warden, mit größter Entschlossenheit schlossenheit unterbinden. Darüber hinaus muss man ebendiese Staaten darauf verpflichten, dass sie die Grundrechte, die ihre Legitimität begründen, auch dann noch respektieren, wenn sie ihre Sicherheitsvorkehrungen verschärfen. Am Beispiel des Patriot Act und Guantanamos sehen wir, wie schwierig das ist.

Vor allem aber müssen wir den Frieden wieder auf die Tagesordnung setzen, so schwierig dies auch erscheinen mag. Ich spreche vom Frieden, nicht vom Sieg: von einem dauerhaften, gerechten Frieden, nicht von einem Frieden der Schwäche, des Kompromisses oder des Gegenterrors, sondern von einem mutigen, unnachgiebigen Frieden; von einem Frieden für all jene, die an ihm ein Interesse haben, und zwar auf beiden Seiten des uns verbindenden Meeres, das sowohl die Entstehung unserer Zivilisation als auch unsere nationalen, religiösen, kolonialen, neokolonialen und postkolonialen Konflikte erlebt hat.

Ich mache mir in Hinblick auf diese Ziele keinerlei Illusionen: Die Chancen, es zu erreichen, stehen nicht gut. Doch ich sehe auch nicht, wie die politischen Initiativen, die sich dieser Katastrophe entgegenstemmen, ohne den moralischen Elan, der mit diesem Ziel verbunden ist, zu konkretisieren und zu artikulieren wären. Ich nenne drei Beispiele:

Auf der höchsten Ebene geht es um die Wiedereinsetzung des internationalen Rechts, um eine Stärkung der Vereinten Nationen. Ihre Autorität wurde durch unilaterale Souveränitätsansprüche, eine Verwechslung humanitärer Aufgaben mit sicherheitspolitischen Erwägungen, die Unterwerfung unter das System des Kapitalismus und eine - an die Stelle der Blockpolitik getretene - Klientelpolitik untergraben. Die Vereinten Nationen  müssen sich auf die Ideen der kollektiven Sicherheit und der Konfliktprävention zurückbesinnen, was auf eine grundlegende Reform der Organisation hinausläuft.  Diese Reform kann zweifellos nur bei der UN-Vollversammlung ansetzen, um der Diktatur einiger weniger Mächte,  die sich entweder gegenseitig neutralisieren oder gemeinsam nur Schlechtes zuwege bringen, ein Ende zu setzen.

Auf der unteren Ebene geht es um den Impuls der Bürger, Grenzen  zu überwinden,  Glaubensgegensätze und  widerstreitende Gemeinschaftsinteressen hinter sich zu lassen - was voraussetzt, dass diese zunächst einmal in der Öffentlichkeit geäußert werden. Einzelne  Standpunkte dürfen  dabei ebenso wenig tabuisiert wie absolut gesetzt werden, da die Wahrheit per definitionem nicht existiert, bevor sie nicht aus Argumentation und Konflikt hervorgegangen ist.

Laizistische oder christliche Europäer müssen also wissen, was Muslime davon halten, wenn der religiöse Begriff des Dschihad für die Legitimation totalitärer Projekte und terroristischer Akte herhalten muss, und wie sie ihre Möglichkeiten einschätzen, dagegen von innen heraus Widerstand zu leisten. Genauso müssen die Muslime (und  die Nichtmuslime)  südlich des Mittelmeers wissen, wie die Nationen des ehemals dominanten Nordens heute zu Rassismus, Islamophobie und Neokolonialismus stehen. Vor allem aber müssen Okzidentalen und Orientalen gemeinsam die Sprache  eines neuen Universalismus erschaffen, indem sie das Risiko einsehen für die jeweils anderen zu sprechen.

Eine Schließung der Grenzen, Grenzziehungen zulasten der Multikulturalität, die die Gesellschaften der gesamten Region prägt, kommen dabei schon einem Bürgerkrieg gleich. Vor diesem Hintergrund aber wächst Europa eine unverzichtbare Aufgabe zu - eine Aufgabe, die es trotz seiner Auflösungserscheinungen zu erfüllen hat. Jedes einzelne Land ist imstande, alle anderen in eine Sackgasse hineinzumanövrieren, alle zusammen aber könnten Auswege finden und Leitplanken einziehen.

Nach der Finanzkrise und der Flüchtlingskrise würde der Krieg Europa den Garaus machen, wenn Europa ihm nicht entschlossen die Stirn böte. Europa kann auf eine grundlegende Reform des internationalen Rechts hinwirken; es kann dafür sorgen, dass die Sicherheit der Demokratien nicht durch die Aushöhlung des Rechtsstaats erkauft wird; und Europa kann die Vielfalt seiner Gemeinschaften als Ferment für eine neue Form der öffentlichen Meinung begreifen. Europa verlangt nichts Unmögliches, wenn es seine Bürger, also uns alle, dazu auffordert, uns auf Augenhöhe mit diesen Aufgaben zu begeben.

Es weist uns auf unsere eigene Verantwortung hin, das was möglich ist, Realität warden zu lassen.

Grauzone. Der Terror von Paris und die Grenzen der Kritik an ihm

Slavoj Zizek

In The Grey Zone

The formula of pathetic identification ‘I am …’ (or ‘We are all …’) only functions within certain limits, beyond which it turns into obscenity. We can proclaim ‘Je suis Charlie,’ but things start to crumble with examples like ‘We all live in Sarajevo!’ or ‘We are all in Gaza!’ The brutal fact that we are not all in Sarajevo or Gaza is too strong to be covered up by a pathetic identification. Such identification becomes obscene in the case of Muselmänner, the living dead in Auschwitz. It is not possible to say: ‘We are all Muselmänner!’ In Auschwitz, the dehumanisation of victims went so far that identifying with them in any meaningful sense is impossible. (And, in the opposite direction, it would also be ridiculous to declare solidarity with the victims of 9/11 by claiming ‘We are all New Yorkers!’ Millions would say: ‘Yes, we would love to be New Yorkers, give us a visa!’)

The same goes for the killings last month: it was relatively easy to identify with the Charlie Hebdo journalists, but it would have been much more difficult to announce: ‘We are all from Baga!’ (For those who don’t know: Baga is a small town in the north-east of Nigeria where Boko Haram executed two thousand people.) The name ‘Boko Haram’ can be roughly translated as ‘Western education is forbidden,’ specifically the education of women. How to account for the weird fact of a massive sociopolitical movement whose main aim is the hierarchic regulation of the relationship between the sexes? Why do Muslims who were undoubtedly exposed to exploitation, domination and other destructive and humiliating aspects of colonialism, target in their response the best part (for us, at least) of the Western legacy, our egalitarianism and personal freedoms, including the freedom to mock all authorities? One answer is that their target is well chosen: the liberal West is so unbearable because it not only practises exploitation and violent domination, but presents this brutal reality in the guise of its opposite: freedom, equality and democracy.

Back to the spectacle of big political names from all around the world holding hands in solidarity with the victims of the Paris killings, from Cameron to Lavrov, from Netanyahu to Abbas: if there was ever an image of hypocritical falsity, this was it. An anonymous citizen played Beethoven’s ‘Ode to Joy’, the unofficial anthem of the European Union, as the procession passed under his window, adding a touch of political kitsch to the disgusting spectacle staged by the people most responsible for the mess we are in. If the Russian foreign minister, Sergei Lavrov, were to join such a march in Moscow, where dozens of journalists have been murdered, he would be arrested immediately. And the spectacle was literally staged: the pictures shown in the media gave the impression that the line of political leaders was at the front of a large crowd walking along an avenue. But another photo was taken of the entire scene from above, clearly showing that behind the politicians there were only a hundred or so people and a lot of empty space, patrolled by police, behind and around them. The true Charlie Hebdo gesture would have been to publish on its front page a big caricature brutally and tastelessly mocking this event.

As well as the banners saying ‘Je suis Charlie!’ there were others that said ‘Je suis flic!’ The national unity celebrated and enacted in large public gatherings was not just the unity of the people, reaching across ethnic groups, classes and religions, but also the unification of the people with the forces of order and control – not only the police but also the CRS (one of the slogans of May 1968 was ‘CRS-SS’), the secret service and the entire state security apparatus. There is no place for Snowden or Manning in this new universe. ‘Resentment against the police is no longer what it was, except among poor youth of Arab or African origins,’ Jacques-Alain Miller wrote last month. ‘A thing undoubtedly never seen in the history of France.’ In short, the terrorist attacks achieved the impossible: to reconcile the generation of ’68 with its arch enemy in something like a French popular version of the Patriot Act, with people offering themselves up to surveillance.
The ecstatic moments of the Paris demonstrations were a triumph of ideology: they united the people against an enemy whose fascinating presence momentarily obliterates all antagonisms. The public was offered a depressing choice: you are either a flic or a terrorist. But how does the irreverent humour of Charlie Hebdo fit in? To answer this question, we need to bear in mind the interconnection between the Decalogue and human rights, which, as Kenneth Reinhard and Julia Reinhard Lupton have argued, are ultimately rights to violate the Ten Commandments. The right to privacy is a right to commit adultery. The right to own property is a right to steal (to exploit others). The right to freedom of expression is a right to bear false witness. The right to bear arms is a right to kill. The right to freedom of religious belief is a right to worship false gods. Of course, human rights do not directly condone the violation of the Commandments, but they keep open a marginal grey zone that is supposed to be out of the reach of (religious or secular) power. In this shady zone I can violate the commandments, and if the power probes into it, catching me with my pants down, I can cry: ‘Assault on my basic human rights!’ The point is that it is structurally impossible, for the power, to draw a clear line of separation and prevent only the misuse of a human right without infringing on its proper use, i.e. the use that does not violate the Commandments.
It is in this grey zone that the brutal humour of Charlie Hebdo belongs. The magazine began in 1970 as a successor to Hara-Kiri, a magazine banned for mocking the death of General de Gaulle. After an early reader’s letter accused Hara-Kiri of being ‘dumb and nasty’ (‘bête et méchant’), the phrase was adopted as the magazine’s official slogan and made it into everyday language. It would have been more appropriate for the thousands marching in Paris to proclaim ‘Je suis bête et méchant’ than the flat Je suis Charlie.’

Refreshing as it could be in some situations, Charlie Hebdo’s ‘bête et méchant’ stance is constrained by the fact that laughter is not in itself liberating, but deeply ambiguous. In the popular view of Ancient Greece, there is a contrast between the solemn aristocratic Spartans and the merry democratic Athenians. But the Spartans, who prided themselves on their severity, placed laughter at the centre of their ideology and practice: they recognised communal laughter as a power that helped to increase the glory of the state. Spartan laughter – the brutal mockery of a humiliated enemy or slave, making fun of their fear and pain from a position of power – found an echo in Stalin’s speeches, when he scoffed at the panic and confusion of ‘traitors’, and survives today. (Incidentally, it is to be distinguished from another kind of laughter of those in power, the cynical derision that shows they don’t take their own ideology seriously.) The problem with Charlie Hebdo’s humour is not that it went too far in its irreverence, but that it was a harmless excess perfectly fitting the hegemonic cynical functioning of ideology in our societies. It posed no threat whatsoever to those in power; it merely made their exercise of power more tolerable.

In Western liberal-secular societies, state power protects public freedoms but intervenes in private space – when there is a suspicion of child abuse, for example. But as Talal Asad writes in Is Critique Secular? Blasphemy, Injury and Free Speech (2009), ‘intrusions into domestic space, the breaching of “private” domains, is disallowed in Islamic law, although conformity in “public” behaviour may be much stricter … for the community, what matters is the Muslim subject’s social practice – including verbal publication – not her internal thoughts, whatever they may be.’ The Quran says: ‘Let him who wills have faith, and him who wills reject it.’ But, in Asad’s words, this ‘right to think whatever one wishes does not … include the right to express one’s religious or moral beliefs publicly with the intention of converting people to a false commitment’. This is why, for Muslims, ‘it is impossible to remain silent when confronted with blasphemy … blasphemy is neither “freedom of speech” nor the challenge of a new truth but something that seeks to disrupt a living relationship.’ From the Western liberal standpoint, there is a problem with both terms of this neither/nor: what if freedom of speech should include acts that may disrupt a living relationship? And what if a ‘new truth’ has the same disruptive effect? What if a new ethical awareness makes a living relationship appear unjust?

If, for Muslims, it is not only ‘impossible to remain silent when confronted with blasphemy’ but also impossible to remain inactive – and the pressure to do something may include violent and murderous acts – then the first thing to do is to locate this attitude in its contemporary context. The same holds for the Christian anti-abortion movement, who also find it ‘impossible to remain silent’ in the face of the deaths of hundreds of thousands of foetuses every year, a slaughter they compare to the Holocaust. It is here that true tolerance begins: the tolerance of what we experience as impossible-to-bear (l’impossible-a-supporter’, as Lacan put it), and at this level the liberal left comes close to religious fundamentalism with its own list of things it’s ‘impossible to remain silent when confronted with’: sexism, racism and other forms of intolerance. What would happen if a magazine openly made fun of the Holocaust? There is a contradiction in the left-liberal stance: the libertarian position of universal irony and mockery, making fun of all authorities, spiritual and political (the position embodied in Charlie Hebdo), tends to slip into its opposite, a heightened sensitivity to the other’s pain and humiliation.

It is because of this contradiction that most left-wing reactions to the Paris killings followed a predictable, deplorable pattern: they correctly suspected that something is deeply wrong in the spectacle of liberal consensus and solidarity with the victims, but took a wrong turn when they were able to condemn the killings only after long and boring qualifications. The fear that, by clearly condemning the killing, we will somehow be guilty of Islamophobia, is politically and ethically wrong. There is nothing Islamophobic in condemning the Paris killings, in the same way that there is nothing anti-Semitic in condemning Israel’s treatment of the Palestinians.
As for the notion that we should contextualise and ‘understand’ the Paris killings, it is also totally misleading. In Frankenstein, Mary Shelley allows the monster to speak for himself. Her choice expresses the liberal attitude to freedom of speech at its most radical: everyone’s point of view should be heard. In Frankenstein, the monster is fully subjectivised: the monstrous murderer reveals himself to be a deeply hurt and desperate individual, yearning for company and love. There is, however, a clear limit to this procedure: the more I know about and ‘understand’ Hitler, the more unforgiveable he seems.

What this also means is that, when approaching the Israeli-Palestinian conflict, we should stick to ruthless and cold standards: we should unconditionally resist the temptation to ‘understand’ Arabic anti-Semitism (where we really encounter it) as a ‘natural’ reaction to the sad plight of the Palestinians, or to ‘understand’ Israeli measures as a ‘natural’ reaction to the memory of the Holocaust. There should be no ‘understanding’ for the fact that in many Arab countries Hitler is still considered a hero, and children at primary school are taught anti-Semitic myths, such as that Jews use the blood of children for sacrificial purposes. To claim that this anti-Semitism articulates, in a displaced mode, resistance against capitalism in no way justifies it (the same goes for Nazi anti-Semitism: it too drew its energy from anti-capitalist resistance). Displacement is not here a secondary operation, but the fundamental gesture of ideological mystification. What this claim does involve is the idea that, in the long term, the only way to fight anti-Semitism is not to preach liberal tolerance, but to articulate the underlying anti-capitalist motive in a direct, non-displaced way.
The present actions of the Israel Defence Forces in the West Bank should not be judged against the background of the Holocaust; the desecration of synagogues in France and elsewhere in Europe should not be judged as an inappropriate but understandable reaction to what Israel is doing in the West Bank. When any public protest against Israel is flatly denounced as an expression of anti-Semitism – that is to say, when the shadow of the Holocaust is permanently evoked in order to neutralise any criticism of Israeli military and political operations – it is not enough to insist on the difference between anti-Semitism and criticism of particular policies of the state of Israel; one should go a step further and say that it is the state of Israel which, in this case, is desecrating the memory of Holocaust victims, instrumentalising them as a way to legitimise political measures in the present. What this means is that one should flatly reject the notion of any logical or political link between the Holocaust and current Israeli-Palestinian tensions. They are two thoroughly different phenomena: one of them is part of the European history of rightist resistance to the dynamics of modernisation; the other is one of the last chapters in the history of colonisation.

The growth of anti-Semitism in Europe is undeniable. When, for example, the aggressive Muslim minority in Malmö harasses Jews so they are afraid to walk the streets in traditional dress, it should be clearly and unambiguously condemned. The struggle against anti-Semitism and the struggle against Islamophobia should be viewed as two aspects of the same struggle.
In a memorable passage in Still Alive: A Holocaust Girlhood Remembered (2001), Ruth Klüger describes a conversation with ‘some advanced PhD candidates’ in Germany:

One reports how in Jerusalem he made the acquaintance of an old Hungarian Jew who was a survivor of Auschwitz, and yet this man cursed the Arabs and held them all in contempt. How can someone who comes from Auschwitz talk like that? the German asks. I get into the act and argue, perhaps more hotly than need be. What did he expect? Auschwitz was no instructional institution … You learned nothing there, and least of all humanity and tolerance. Absolutely nothing good came out of the concentration camps, I hear myself saying, with my voice rising, and he expects catharsis, purgation, the sort of thing you go to the theatre for? They were the most useless, pointless establishments imaginable.

We have to abandon the idea that there is something emancipatory in extreme experiences, that they enable us to open our eyes to the ultimate truth of a situation. This, perhaps, is the most depressing lesson of terror.

London Review of Books, http://www.lrb.co.uk/2015/02/05/slavoj-zizek/in-the-grey-zone

Der Zusammenbruch der arabischen Zivilisation

Die Barbaren unter uns

Die arabische Zivilisation ist zusammengebrochen. Sie wird sich zu meinen Lebzeiten nicht mehr erholen.

Hisham Melhem, Politico Magazine, 18. September 2014

Mit seiner Entscheidung gegen die brutalen Extremisten des Islamischen Staates gewaltsam vorzugehen, hat Präsident Obama mehr getan als sich bewusst in einen tiefen Sumpf zu begeben. Er tut damit mehr als mit dem Schicksal zweier zerbrochener Länder – Irak und Syrien – zu spielen, deren Gesellschaften schon innerlich ausgebrannt waren, bevor die Amerikaner am Horizont auftauchten. Obama mischt sich – verständlicherweise widerstrebend – erneut in das Chaos einer gesamten Zivilisation ein, die zusammengebrochen ist.

Die arabische Zivilisation, wie wir sie kannten, ist verschwunden. Die heutige arabische Welt ist gewalttätiger, instabiler, zerbrochener und von Extremismus geprägt – dem Extremismus der Herrscher und jener, die in der Opposition sind – als jemals, seit dem Zusammenbruch des Osmanischen Reiches vor einem Jahrhundert. Jegliche Hoffnung auf eine arabische Geschichte der Moderne wurde hintergangen. Das Versprechen auf eine politische Teilhabe, die Rückkehr von Politik, die Wiederherstellung der Menschenwürde, verkündet während des Höhepunkts des arabischen Aufstands – alles wurde ersetzt durch Bürgerkriege, ethnische, konfessionelle und regionale Spaltungen und die Wiederherstellung des Absolutismus, sowohl in der militärischen als auch in der atavistischen Form. Mit der dubiosen Ausnahme der antiquierten Monarchien der Golfemirate – die sich im Moment der Welle des Chaos entgegenstemmen – und vielleicht noch Tunesien, ist keine erkennbare Legitimität in der arabischen Welt übrig geblieben.

Ist es da verwunderlich, dass, gleich Ungeziefer, das eine zerstörte Stadt besiedelt, die Nachkommen dieser selbstzerstörerischen Zivilisation die nihilistischen Verbrecher des Islamischen Staates sind? Und gibt es niemand anderen als die Amerikaner und die westlichen Staaten, die dieses unermessliche Chaos, welches die Araber in unserer Welt angerichtet haben, wieder aufräumen können?

Keine Beispiele oder Theorien können erklären, was in den letzten Jahrhunderten in der arabischen Welt schief gelaufen ist. Es gibt keinen offensichtlichen Grund für das kolossale Versagen aller Ideologien und politischer Bewegungen, die die arabischen Regionen überschwemmten: Arabischer Nationalismus in seiner baathistischen und nasseristischen Form, verschiedene islamische Bewegungen, arabischer Sozialismus, der Rentnerstaat und raubgierige Monopolisten, sie alle hinterließen in ihrem Kielwasser nur eine Linie zerbrochener Gesellschaften. Keine Theorie kann die Marginalisierung Ägyptens, einst das Zentrum der politischen und kulturellen Verfassung im arabischen Osten, und sein kurzes, tumultartiges Experiment mit einem friedlichen politischen Wechsel, bevor es wieder zu einer Militärdiktatur zurückkehrte, erklären.

Ebenso wenig ist der Hinweis auf einen „Jahrtausende alten konfessionellen Hass“ adäquat, um die erschreckende Realität zu erklären, die sich vom Persischen Golf bis nach Beirut am Mittelmeer in einem ständigen Blutvergießen zwischen Sunniten und Schiiten zeigt, die offensichtliche Manifestation einer epischen geopolitischen Schlacht um Macht und Kontrolle, das den Iran, das schiitische Machtzentrum, gegen Saudi Arabien, das sunnitische Machtzentrum, und ihre Verbündeten gegeneinander ausspielt.

Es gibt keine allumfassende Erklärung für das Bild des Horrors in Syrien und Irak, wo in den letzten fünf Jahren eine Viertelmillion Menschen umkamen, in dem berühmte Städte wie Aleppo, Homs und Mossul sowohl vom modernen Terror durch Assads chemische Waffen als auch der brutalen Gewalt des Islamischen Staates heimgesucht werden. Wie konnte sich Syrien derart selbst zerreißen und – wie Spanien in den 1930er Jahren – die Arena für Araber und Muslime werden, die dort ihre Bürgerkriege erneut ausfechten? Der Krieg, der vom syrischen Regime gegen die Zivilbevölkerung in gegnerischen Gebieten geführt wird, kombiniert den Gebrauch von Scud Raketen und Anti-Personen Bomben mit den mittelalterlichen Taktiken der Belagerung und des Aushungerns. Zum ersten Mal seit dem Ersten Weltkrieg sterben Syrer durch Mangelernährung und Hunger.

Die Geschichte im Irak ist eine des vorhergesagten Todes. Das langsame Sterben begann mit Saddam Husseins verhängnisvoller Entscheidung im September 1980, den Iran anzugreifen. Seitdem leben die Iraker im Fegefeuer, eines gebar das nächste. Mitten in diesem schwelenden Chaos war der Einmarsch der Amerikaner im Jahre 2003 lediglich der Brandbeschleuniger, der das gewalttätige Chaos endgültig zum Ausbruch brachte.

Die Polarisierungen in Syrien und im Irak – politisch, konfessionell und ethnisch – sind so stark, dass es schwer vorstellbar ist, wie diese einst so wichtigen Länder jemals wieder als einheitliche Staaten hergestellt werden könnten. In Libyen brachte Muammar al Gaddafis 42jähriges Terrorregime dem Land Zerstörung und zerbrach es in seine derzeitige fragile Einheit. Die bewaffneten Einheiten, die dieses erschöpfte Land erbten, haben nun das Ziel es völlig zu zerbrechen und das – nicht verwunderlich – entlang der Spalten der Stämme und Regionen. Der Jemen hat alle Zutaten für einen Failed State, politisch, konfessionell, stammesspezifisch, die Nord-Süd Trennung und vor dem Hintergrund des wirtschaftlichen Verfalls und dem Raubbau an den Wasservorräten wird er das erste Land der Welt sein, das kein Trinkwasser mehr haben wird.