Unterwegs zur Plutokratie
Jens Jessen: Finanzkrise. Unterwegs zur Plutokratie. Hemmungsloser Reichtum, betrogene Bürger: Der entfesselte Markt bringt die Demokratie in Gefahr
aus: DIE ZEIT Nº 36/2011 3. September 2011
Weit liegen die siebziger Jahre des vorigen Jahrhunderts zurück, da der Kapitalismus allgemein nur als »Schweinesystem« bezeichnet wurde, tatsächlich aber, im Westen wenigstens, ein weitgehend menschliches Antlitz trug und gegen seine Kritiker leicht verteidigt werden konnte. Er versprach Wohlstand für alle und schien diese Hoffnung, sehr im Gegensatz zum Sozialismus, sogar einlösen zu können. Er sorgte sich um Bildung, sozialen Aufstieg, die wirtschaftliche Teilhabe aller, er war in Betrieben wie in der Gesellschaft dringlich interessiert, Gründe für Klassenhass und Klassenkampf zu beseitigen. Man könnte auch sagen: Er war bereit, sich zähmen zu lassen, um alle Menschen für sein Wachsen und Gedeihen zu gewinnen – oder doch von der sozialistischen Versuchung abzuhalten. Vielleicht waren die Unternehmer willens, auf einen Teil ihrer Profite zu verzichten, um die Akzeptanz des »Systems« und damit sein langfristiges Überleben zu sichern.
Aber wie auch immer man das Verhältnis zwischen Arbeitgebern und Arbeitnehmern, Politik und Wirtschaft damals einschätzen will – die Bereitschaft des Kapitals, Akzeptanzkosten zu tragen, ist verschwunden. Im Gegenteil: Für die Rettung der Banken, von denen die Finanzkrisen der letzten Jahre verursacht wurden, musste der Steuerzahler aufkommen. Er zahlt auch heute nicht nur, um überschuldete Staaten zu retten, sondern um die Gewinne der Spekulanten zu sichern, die auf den Bankrott dieser Staaten wetten. Das wird im Übrigen nicht einmal beklagt. Ein Heilsversprechen dichtet niemand mehr dem Kapitalismus an. Der Markt, so heißt es inzwischen, sei nun einmal dazu da, die Überlebenskräfte von Staaten, Firmen, Menschen zu testen und die Starken von der Last der Schwachen zu befreien.
Das ist der Kern der Lehre, die allgemein, aber vielleicht zu Unrecht, neoliberal genannt wird. In jedem Fall hat sie nur noch schwache Ähnlichkeit mit dem klassischen Liberalismus, der die Freiheit des Individuums nicht nur als Freiheit des stärksten Marktteilnehmers sah, alle Übrigen ins Elend zu stürzen. Einen gewissen, manchmal vagen Nutzen für das Gemeinwohl erwartete auch der Liberale von der Marktkonkurrenz. Er war vielleicht ein Träumer – in seiner Hoffnung auf eine magische Macht der Märkte, alles zum Guten zu wenden –, aber ein Zyniker war er nicht. Das änderte sich, als in der Bankenkrise plötzlich nach dem Staat gerufen werden musste, den der Liberale bisher immer als Störenfried draußen halten wollte. Der Eindruck war so überwältigend, dass der Markt nicht mehr dem Allgemeinwohl, sondern das Allgemeinwohl dem Markt zu dienen hatte, dass die Lobredner des Kapitals augenblicklich ihre letzten menschenfreundlichen Versprechungen fallen ließen.
Das hieß jedoch nicht, dass den Regierungen auch nur irgendeine der dringend notwendigen Regulierungen der Märkte gestattet wurde. Vielmehr galt der Markt nunmehr als Naturgesetz, das als solches allen menschlichen Wünschen nach Glück oder Moral entzogen ist. Der Markt wurde zur Schicksalsmacht, und alles Klagen offenbarte nur die Untüchtigkeit der Klagenden, die sich auf ihm nicht zu behaupten vermögen. Von der Fortschrittshoffnung der Liberalen blieb nichts als ein Darwinismus, der sich am survival of the fittest freut und die Aussonderung schwacher Schuldner, schwacher Staaten, schwacher Arbeitnehmer feiert.
Im Rückblick wird man wahrscheinlich sagen, dass es der Untergang des Sozialismus war, der den Kapitalismus auf diese Weise enthemmte und seine Schönredner von der Schönrednerei zu einer Rhetorik der Härte führte. Die Systemkonkurrenz war entfallen, und der Kapitalismus meinte, um seine Akzeptanz nicht mehr bangen zu müssen. Das allerdings könnte sich als schwerer Fehler erweisen. Noch ist freilich keine Revolution ausgerufen worden, und die Demonstranten, die in London, Athen oder Madrid auf die Straße gehen, wirken beängstigend unpolitisch. Gegen wen richtet sich ihr Protest? Glauben sie, durch Unmutsbekundungen das Börsengeschehen beeinflussen zu können?
Die friedlichen wie die stumm randalierenden Protestzüge zeigen vor allem ein Bild ungeheurer Entmutigung: wie von Schafen, die auf dem Weg zur Schlachtbank blöken. Und manches spricht dafür, dass sie darin nur die Haltung ihrer Regierungen in der Finanzkrise spiegeln, deren Botschaft an die Masse der Bürger lautet: dulden, durchstehen, den Schaden bezahlen, den sie nicht angerichtet haben. Wo aber stumme Duldung die einzig empfohlene Haltung bleibt, hat sich das Politische tatsächlich verflüchtigt und keine demokratische Adresse mehr. Wenn ein so gewaltiger Lebensbereich wie die Wirtschaft, die noch dazu viele weitere Lebensbereiche tyrannisch bestimmt, der gesellschaftlichen Gestaltungskraft entzogen wird, ist auch die Demokratie sinnlos. Eine Demokratie, die sich darauf beschränkt, Rauchverbote in Gaststätten zu erlassen oder die Helmpflicht von Radfahrern zu diskutieren, also dem gegenseitigen Gängelungsverhalten der Bürger nachzugeben, aber die eine große Macht, die alle gängelt, nicht beherrschen kann, ist das Papier nicht wert, auf dem ihre Verfassung gedruckt wird.
Es wäre verwunderlich, wenn das lähmende Ohnmachtsgefühl, die Entpolitisierung der Jugend nicht hier ihren Ursprung hätten. Sie steht sprachlos vor Regierungen, die sie gewählt hat, die aber nichts unternehmen, was im Wählerinteresse wäre. Wer hat die Politiker erpresst, wer hat sie bestochen? Wo sind die Bärenführer, von denen sich ganze Kabinette wie am Nasenring durch die Manege führen lassen? Ganz augenscheinlich ist die Furcht vor einer Wahlniederlage nichts im Vergleich zu dem Druck, den Wirtschaftskreise auf Politiker auszuüben vermögen.
Und in der Tat haben die Politiker von einer Wahl nichts zu befürchten: Der Bürger, der die Politiker für ihren Verrat an seinen Interessen bestrafen möchte, fände keine Partei im demokratischen Spektrum, die bereit wäre, sein Interesse gegen die Wirtschaft durchzusetzen. Er könnte in Deutschland die SPD gegen die CDU oder die CDU gegen die SPD oder beide gegen die Grünen auswechseln, ohne dass sich am Katzbuckeln vor dem Kapital etwas ändern würde. Der Grund ist einfach: Das Kapital, dem Regulierung bevorsteht, würde um den Globus weiterziehen, unter Mitnahme von Wohlstand und Arbeitsplätzen. Die Drohung mit Arbeitsplatzverlusten, aber auch die Finanzkraft, ganze Staaten in den Abgrund zu spekulieren, verleihen dem Kapital eine politische Macht, die bei Weitem bedrohlicher ist als alles, was eine feintuerische Kapitalismuskritik über Entfremdung und andere seelische Fernwirkungen formuliert hat.
Indes könnte es durchaus sein, dass die Arbeitsplätze ohnehin schwinden und der Wohlstand auch hierzulande sich auf eine Weise von unten nach oben umverteilt, dass er der Masse der Bürger kein Versprechen mehr ist. Mit anderen Worten: Manches spricht dafür, dass die kapitalistische Dynamik der Profitmaximierung etwas leistet, was die schärfsten Kritiker des Systems bisher nicht geschafft haben: ihm jedes Glücksversprechen auszutreiben. Wenn diese Ernüchterung ebenfalls um den Globus zieht, wird das Kapital, das sich so gerne als scheues Reh sieht, kein Plätzchen mehr finden, die zarten Glieder zu betten.
Und tatsächlich breitet sich die Ernüchterung schon aus. Sie kennt keine Parteigrenzen und erst recht keine Grenzen zwischen links und rechts. Schon sagen selbst konservative Beobachter, dass sich in Amerika unter dem Mäntelchen der Marktrhetorik in Wahrheit ein Umbau des Landes zugunsten einer Plutokratie vollzieht. Es scheint nur unendlich schwer – und das zeigt den Erfolg der marktliberalen Gehirnwäsche –, das Mäntelchen hinwegzuziehen und uns von dem Gedanken zu befreien, dass die Ökonomie, so wie sie ist, unser Schicksal sei und mit ihm zu hadern einer Gotteslästerung gleichkomme. All die Wirtschaftsprofessoren und Wirtschaftsjournalisten, die den Markt zur entscheidenden Lenkungsinstanz unseres Daseins erklärt haben, mehr noch die Unternehmensberater, die nach den Firmen auch die Schulen, die Universitäten, die Theater, den Sport, alle Lebensbereiche dem Gesetz der Rentabilität unterworfen haben oder höchstens noch als Zulieferbetriebe für die Zwecke der Wirtschaft alimentieren wollen, haben an der großen Umerziehung mitgewirkt, die uns einhämmert, dass es nur einen letzten Wert gebe: den des Profits.
Einen Beleg dieses Denkens hat gerade erst Hans-Peter Keitel, Präsident des Bundesverbands der deutschen Industrie (BDI) geliefert, als er den Erfolg der libyschen Rebellen mit den Worten feierte: »Die Freiheit, die Millionen von Menschen gerade gewinnen, bietet auch wirtschaftliche Chancen – auch für deutsche Unternehmen.« Da ist also in der Sicht der deutschen Wirtschaft etwas gerade noch, mit knapper Not, gut gegangen: Gott sei Dank ist die Freiheit in Libyen kein Selbstzweck, sondern wirft ökonomischen Nutzen ab.
Manchmal haben kleine Dinge große Wirkungen. Vielleicht muss es nur noch ein paar kleine Zynismen dieser Art – es sind fast Delikatessen – geben, und die ganze Menschenverachtung dieser Wirtschaftsgesinnung wird offenbar.
