Rechtspopulismus

robert misik       Vieles spricht dafür, dass wir in Europa gerade zu Zeugen einer historischen Zäsur werden: Wir erleben die zweite Etappe des Aufstiegs des Populismus.

In der ersten Etappe etablierte sich dieser Populismus als radikale Opposition. Er formulierte eine Minderheitenposition und positionierte sich als jene Kraft, die von der etablierten Politik und den etablierten Medien angefeindet wird. In der zweiten Etappe erweitert er nun seine Kreise. Er verbindet sich mit Teilen des "gutbürgerlichen Milieus" und wird in manchen politischen Fragen hegemonial. In nicht wenigen europäischen Ländern sind wir jetzt mitten in dieser Phase.

In Dänemark und den Niederlanden stützen rechtspopulistische Parteien ganz offiziell die dortigen konservativen Regierungen. In Frankreich gilt als möglich, dass die neue Chefin des Front National, Marine Le Pen, wie vor knapp zehn Jahren schon ihr Vater Jean-Marie Le Pen, in die Stichwahl um die Präsidentschaft einzieht, und in Österreich liegt die rechtsradikale Freiheitliche Partei von Heinz-Christian Strache in manchen Umfragen mit 29 Prozent bereits an erster Stelle. Und selbst in Deutschland, wo das populistische Ressentiment nicht politisch repräsentiert ist, prägen Bestsellerautoren und Krawallmedien die Stimmung: gegen Ausländer, gegen "die Politiker" und die faulen Südländer, die "uns" auf der Tasche liegen.