Samstag, 21. Mai 2011

Postdemokratie

colin crouch       Die Politiker entfernen sich von den Institutionen der Zivilgesellschaft, weil sie die Wähler mehr als "Kunden" begreifen, über welche sie Informationen benötigen, denn als Bürger, mit denen sie selbst das Leben der Zivilgesellschaft teilen. Zunehmend unabhängig von der Gesellschaft, bilden sie sich als selbstreferenzielle politische Klasse heraus. Die Einzigen, die enge Verbindungen zu ihnen halten können, sind die Chefs der großen Konzerne, welche jedoch selbst entfernt von der Gesellschaft stehen, besonders da ihre Unternehmen immer globaler agieren. Politiker sind von multinationalen Konzernen zweifach abhängig: erstens, weil sie für Investitionen und wirtschaftlichen Erfolg sorgen, und zweitens, weil sie den Parteien Ressourcen beschaffen. Die Unternehmen wiederum bedürfen der Politik für günstige Politik und Regulierung.
Zusammengenommen führen diese Entwicklungen zu dem Phänomen, das ich "Postdemokratie" genannt habe. Darin bleiben die Strukturen der Demokratie zwar erhalten, aber das Verschwinden einer gesellschaftlichen Basis des Parteienstreits, die daraus folgende Isolierung der politischen Klasse und die politische Macht der großen Konzerne reduzieren den Bereich der demokratischen Willensbildung. Am deutlichsten erkennt man dieses Modell in den Vereinigten Staaten, wo sich die endlosen Debatten und rücksichtslosen Konflikte über die Nominierung des demokratischen Präsidentschaftskandidaten fast ausschließlich mit persönlichen Fragen befassen, trotz der Tatsache, dass sich das Land mitten in einer Finanzkrise befindet. Ähnliche Symptome sind in Ländern wie Großbritannien, Deutschland, Frankreich, Italien und Japan zu beobachten. Es existieren jedoch Ausnahmen: Ich habe den Eindruck, dass es in Spanien, wo die Demokratie noch jung ist, noch echte Parteien mit gesellschaftlicher Basis gibt. Auch gibt es noch Themen, welche die Isolierung der politischen Klasse durchbrechen können: die Frauen- und Umweltbewegungen beispielsweise oder die populistischen Bewegungen und Parteien, die in jüngerer Zeit in einigen Ländern zu finden sind.

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